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Dienstag, 5. Dezember 2017

Nun bewiesen: Israel und Saudi-Arabien machen gemeinsame Sache

Es offenbart nichts, das nicht ohnehin durch Rückschlüsse längst erkennbar war. Die Offenheit freilich, mit der es sich bestätigt, schockiert doch einigermaßen. Denn ein Korrespondent des israelischen Senders Channel 10 News, Barak Ravid, hat ein Dokument veröffentlicht aus dem klar und deutlich hervorgeht, daß Israel mit Saudi-Arabien gemeinsame Sache gemacht hat und macht, um die Situation im Nahen Osten zu eskalieren, einerseits, und ihre Politik zu koordinieren, anderseits.

Das israelische Außenamt hat außerdem seine Botschafter angewiesen, die saudi-arabische Politik gegen die (schiitischen, also: im weitesten Sinne schiitischen) Houthies des Jemen nicht zu konterkarieren, sondern zu unterstützen. (Wie wir sogar von der UNO gehört haben, steht der Jemen vor der vielleicht größten humanitären Katastrophe der letzten Jahrhunderte, dem Hungertod von bis zu 5 Millionen Jemeniten durch die saudische Seeblockade.) Ansonsten haben beide Länder ein Interesse daran, daß die gesamte Staatenlandschaft im Vorderen Orient destabilisiert, nein, ausgeschaltet wird. 

Die Araber, weil ihnen hier über Iran - Irak - Libanon (und Jemen) ein schiitischer Konkurrent entgegenwuchs, den sie als gefährlich, zumindest als hassens- und bekämpfenswert sehen. Die Israelis, weil dieser "schiitische Halbmond", der sich da über Syrien zu bilden begann, die strategische Herrschaft über den Nahen Osten bzw. ihre Feinde gefährden würde. Sie alle haben Interesse daran gehabt, Syrien zu destabilisieren, die Hisbollah zu bekämpfen, den direkten oder indirekten Einfluß des Iran in dieser Region (der übrigens historisch ganz tiefe Wurzeln hat) damit zurückzudrängen. Unter anderem haben sie auf den Rücktritt des libanesischen Ministerpräsidenten eingewirkt.

Das Zurückdrängen des "Shia crescent", des Shia-Halbbogens, eint aber beider Länder Interessen. Also haben Israel und Saudi-Arabien ihre Außenpolitik (sprich: militärische wie geheimdienstliche Aktivität) explizit koordiniert. Die Beweise liegen nun vor.

Mutig gemacht, macht auch Saudi-Arabien den Iran nun schon direkt für militärische Aktivitäten der Houthies im Jemen verantwortlich. Als diese unlängst eine Rakete auf eine saudische Siedlung schossen, beschuldigte Arabien den Iran direkt, dafür verantwortlich zu sein. Arabien sehe diese Aktion der Houthies als kriegerischen Akt des Iran. Da schimmern also schon weitere Absichten durch. Mit einer Beherrschung des Vorderen Orients wird es nämlich nicht genug sein. Denn Konflikte haben mit (Einfluß-, Interessens-) Grenzen zu tun. Schiebt man diese nach außen, brechen ganz neue Konflikte auf.
Die Klammer um diese Schritte bilden wohl die USA. Denen es ja, wie wir wissen, immer nur um Menschenrechte geht. Israel und Saudi-Arabien aber geht es ohne dieses heuchlerische Tamtam um die Aufteilung des Nahen Ostens in zwei Herrschafts- und Einflußzonen, wo keiner dem anderen mehr in die Quere kommt, beide Länder aber einander (sic!) im Bestand, und alle übrigen Völker des Nahen Ostens unter ihrer Knute halten. Und wer weiß, ob Euphrat und Sinai dafür die Grenzen sind.

Nachtrag: Mittlerweile hat Benjamin Netanjahu offiziell diese Allianzen bestätigt.




*131117*

Sonntag, 9. April 2017

DAS hätte auch Hillary Clinton so gemacht (2)


Teil 2) Warum diese Politik wirklich perspektivlos ist





Es kann keinen Zweifel geben, daß das Abendland - die "westliche Kultur" also, sofern sie noch eine solche ist, auf jeden Fall war sie das einmal, ist das ihre Wurzel - inmitten der islamischen Vielfalt nur einen wirklichen, weil möglichen Gesprächspartner hat, und das ist die Schia, das sind die Schiiten. Denn innerhalb der Schiiten gibt es nachweislich starke Strömungen, die auch viel politischen und kulturellen Einfluß haben und sogar das reale Geschehen (speziell im Iran) seit 1979 (Sturz des Schah-Regimes) stark dominiert haben, in denen etwa Heidegger eine große, hierzulande aber völlig unbekannte Rolle gespielt hat und nach wie vor spielt. 

Die auf eine Wiederaufnahme der im 9. Jahrhundert radikal abgeschnittenen Wurzeln in der griechischen Philosophie - dem logos - hinauslaufen. Damit erst wäre jene Gesprächsmöglichkeit mit dem islamischen Raum hergestellt, von der so manche heute phantasieren, ohne deren Boden - logos, also Vernunft - zu sehen. Ohne den alles Reden Gequatsche oder bestenfalls pragmatisches, kurzfristiges "Irgendwie-Übereinkommen" bleiben muß. Wie wir es so handfest mit der Türkei seit vielen Jahren erleben.

Freilich haben diese Richtungen im Islam - und nicht weniger in Europa bzw. im Westen! - einen Haken, und der wird wohl auch den Ausschlag geben, daß die Realpolitik das genaue Gegenteil anzupeilen scheint: Sie sind gegen jene "westizistisch-kapitalizistisch" deformierte Un-Kultur gerichtet, die sich auch in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges so verheerend und zerstörerisch ausgebreitet hat. 

Weshalb sich in diesen Ländern - die Rede ist vom Iran, vom Irak, in gewisser Weise auch von Syrien, das der Schia seit Jahrzehnten freundlich gegenüberstand, alles Länder bzw. Völker mit einer jahrtausendealten Kultur, auf jeden Fall aber auch vom Yemen, dessen Islam ebenfalls der Schia (Zähiriten) nahe ist und deshalb von Saudi Arabien (noch vor 50 Jahren reines Nomadenland) heute kriegerisch bekämpft wird; dazu kommt ein Teil der Palästinenser (Hisbollah), die sich gegen den Wahabitismus richten - ein starker, aber keineswegs irrationaler "Anti-Amerikanismus" ausgeprägt hat. Der in seinem Grundton nämlich mit der Kulturkritik des abendländischen Westens nahezu identisch ist (ohne, ja gerade nicht auf eine Gleichsetzung der beiden Religionen und Kulturen abzuzielen, sondern ein "kultiviertes Nebeneinander in gewußter kulturell-religiöser Gegnerschaft" hinausläuft)

Das alles vor einem weiteren Hintergrund, der Syrien zu mehr macht als zum bloßen und sinnlosen Kampf um strategische Vorteile und schon gar Öl. Denn seit vielen Jahren und zunehmend hat sich auch in Rußland eine starke geistige Strömung aufgebaut, die von Putin immer direkter vertreten und im Land längst breite Zustimmung findet - und die praktisch identisch mit den erwähnten geistigen Entwicklungen in der Schia-Islam-Welt ist. Mit praktisch derselben kritischen Haltung gegenüber dem Westizismus und US-Amerikanizismus. 

Ohne daß der Westen es bemerkt hat, der in einem stupiden Kalter-Krieg-Denken und geistiger Trägheit erstarrt ist, die ihn die wahren Auseinandersetzungen gar nicht mehr bemerken läßt (stattdessen wird diese Kulturkritik mit "Rechtsradikalismus"-Keulen totgeschlagen, wo immer man sie findet), hat sich hier ein geistig-kultureller Raum zu formieren begonnen, der von Rußland über Persien tief in den Nahen Osten reicht. Der Hintergrund dieses scheinbar nur außenpolitisch-militärischen Konflikts wird also tatsächlich immer prinzipieller und schicksalsentscheidend - sogar für die Welt. Mit geistigen Auseinandersetzungen, die in Europa noch nicht einmal ansatzweise ähnlich ernsthaft rezipiert werden. Der in den "neu-rechten" Bewegungen und Parteien zwar und noch recht ungereinigt aufflackert, aber in den Augen des VdZ nur wenig realpolitische Chancen hat. Wenn, dann läge es - an den USA. Und hier scheint sie bereits am Anfang zu unterliegen, wie sich jetzt zeigt. 

Als geistige kulturreformatorische Entwicklung die auf ein Europa trifft, das sich spätestens durch die geschickte Propaganda im Rahmen des "Kalten Krieges", der zu einer Identifikation der meisten Westeuropäer (und auch der Kirche) mit dieser Unform von Kultur, die in Wahrheit konkretes politisches Interesse war und ist, geführt hat, aus der sie nicht mehr herausfinden. Europa ist zumindest in seiner offiziellen Politik fast nicht mehr reformfähig und hat auch außenpolitisch alles verschlafen, sich damit als Gesprächspartner fast schon aus dem Rennen genommen.

Die übrigen - sunnitischen, schon gar wahabitischen (El-Quaida!) - Richtungen des Islam akzeptieren den Widerspruch. Für sie ist Gott deshalb reiner Wille, reine Willkür. Dieser Islam ist einer Begegnung auf der Ebene der Vernunft nicht zugängig. Ein Umgang mit ihm kann somit nur rein pragmatisch und damit kurzfristig geprägt sein. Er wird deshalb auch ummöglich von der Verbindung mit der Scharia (als politisch-rechtlicher Komponente) zu lösen sein, und das ist auch historisch eindeutig belegbar. Und er wird auch - und das ist der groteske Widerspruch sogar in den vorgeblichen Zielen der US-Außenpolitik: "Demokratisierung" - niemals einen Zugang zur Demokratie finden können, wie immer man das bewerten mag. Denn der Sunni-Islam ist direkt an ein despotisches Zentralregime gebunden. Vernunft kann die Umma nicht zusammenhalten.

Ja, hörte ich unlängst, ist nicht Jordanien ein Beispiel für eine Ausnahme? Nein, das ist ein Irrtum. Jordanien hat sich den Frieden genau um das gekauft, was Europa auch macht: Durch Selbstauflösung einerseites, und durch starke Polizeigewalt anderseits (nur spricht man darüber hierzulande nicht), hat sich Jordanien weitgehend offiziell quasi verwestlicht, sich damit als Israel-Gegner neutralisiert, ist aber damit zur Marionette des Westizismus geworden, von Israel hier, von Arabien dort gewissermaßen als Puffer eingerichtet. Das wird innerhalb des Landes noch zu schweren Spannungen führen, dessen ist sich der VdZ sicher. Jordanien ist kein Weg der Zukunft, sondern ein alter, perspektivloser Irrweg.

Damit ist die US-Außenpolitik im Nahen Osten in wirklich jeder Hinsicht perspektivlos, und widerspricht allen vorgegebenen Zielen eigener Politik. Eine Freundschaft mit den Schiiten lehnt man ab, weil es sogar an die eigene Kulturproblematik ginge, und die Allianz mit den völlig jeder abendländischen Kultur fremden und unvereinbaren, dialogunfähigen Sunniten (v. a. Arabien; aber auch der IS ist sunnitisch, und die Türkei liefert gerade den besten Beweis für die Richtigkeit der Thesen auf diesen Seiten) hat nur soweit und so lange Bestand, als sich immer wieder neu zu findende und prinzipien- weil vernunftlose pragmatische Lösungen finden lassen. Sie ist deshalb aus ihrem Wesen heraus auf einen unbefriedbaren Dauerkonflikt, ja Krieg angelegt, weil sie sich nicht komplett zurückziehen will. Und weil sie das ist, ist sie auf ... militärischen Sieg angelegt. 

Sieg von wem? Das möge sich nun der geneigte Leser selbst zusammenreimen, denn "Öl" spielt zwar eine, aber bei weitem nicht die entscheidende Rolle. (Asien ist schon viel zu stark, um von den USA noch übers Öl in Schach gehalten zu werden.) Kleiner Tip: Es hat mit der Haltung der Sunniten zu Juden zu tun. Ein Friede im Nahen Osten, der mehr ist als die zufällige Abwesenheit oder Unterdrückung von (Gegen-)Krieg, ist damit und so lange die amerikanische Außenpolitik den denselben Interessen gesteuert bleibt wie derzeit unmöglich. Aber das zu ändern würde eine Kulturreform (im wahrsten Sinn) in den USA und im Westen generell voraussetzen. Die mit "America first" zwar einen ersten Anknüpfungspunkt hätte, den aber auch Donald Trump offenbar nicht wirklich aufgreift. Wie es aussieht, kann sich auch er nicht aus den selbstzerstörerischen Widersprüchen befreien, die die USA seit vielen Jahrzehnten deformieren.





*070417*

Donnerstag, 2. Februar 2017

So könnten die Zusammenhänge sein

Die zeitliche Nähe aller dieser Schritte der US-Außenpolitik legt Zusammenhänge nahe, die nur auf den ersten Blick wirken, als würden sie die Linie der außenpolitischen Engagements der Amerikaner fortführen. Ihr eigentlicher Zweck aber ist innenpolitisch. Wovon die Rede ist? Innerhalb kurzer Zeit sind in den letzten beiden Monaten

- der Ölpreis fast aufs Doppelte gestiegen
- die Sanktionen gegen den Iran wieder aufgenommen worden
- haben die Amerikaner Israel 40 Mrd. Dollar Militärhilfe für die nächsten zehn Jahre zugesagt.

Es war zuallererst ein Deal mit den Arabern, deren Staaten unter dem niedrigen Ölpreis, der ein Akt des Konkurrenzkampfes der Araber war, bereits quietschten wie Kaisersemmeln, wie der gelernte Wiener sagt. Katar konnte vor einem Jahr überhaupt nur durch einen gesamtarabischen Rettungstopf vor dem Konkurs gerettet werden. 

Warum aber dieser niedrige Ölpreis? Es war ein Kampf gegen die amerikanische Schieferölförderung, mit dem Nebeneffekt, daß Rußland geschwächt wurde. Diese Linie hat Trump ja bereits deutlich spürbar geändert - der Kampf gegen Rußland wurde auf die lange Bank geschoben. Vorerst, denn im Gegenzug sieht die NATO  Truppen an der Grenze zu Rußland zusammen. Die Amerikaner haben also nicht viel zu verlieren, ihre strategische Position wird sogar noch stärker und sollen wohl die Arme für eine Ukraine-Lösung freimachen, in der dieses Land an NATO und EU gebunden wird. Der letzte Coup nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, den die USA wie ein Dieb in der Nacht benutzt haben. Deshalb kann auch die Lockerung der Sanktionen gegen den Iran als Kampfmaßnahme der Amerikaner unter Obama gesehen werden, die sagten: Gut, ihr kämpft gegen unser heimisches Öl, wir lassen dafür Euren Feind wieder stärker werden, die Iraner.

Das wurde nun umgedreht. Der Deail mit Saudi-Arabien war, daß der Iran geschwächt wird, damit Arabien im Jemen werken kann, wie es ihm beliebt. Ein furchtbarer Krieg unter eindeutig arabischer Regie, der dem in Syrien um nichts nachsteht, von dem seltsamerweise aber kaum ein westliches Medieum berichtet. Denn der eigentliche Konflikt ist der zwischen Schiiten (Iran, Irak, Syrien, sowie Teilen der Palästinenser) und Sunniten (Arabien bzw. der Rest der muslimischen Welt). Er läßt Iran und Arabien seit je wie Todfeinde aufeinanderstarren, und beiden geht es logischerweise um außenpolitischen Einfluß im Vorderen Orient. Im Gegenzug für die Stärkung der arabischen Position haben die Araber den Ölpreis erhöht.

Gleichzeitig mußten die USA Israel eine neue und noch festere Bestandsgarantie auf den Nachttisch stellen, um Bedrohungsgefühle in Jerusalem zu besänftigen. Eine der ersten Reden Trumps (vor einer US-jüdischen Organisation) war deshalb auch gewesen, die Nähe zu Israel besonders zu betonen.

Der entscheidende Effekt aber ist, daß nun die USA in der Energieversorgung erstmals nicht nur authark sind, also keine Ölimporte mehr benötigen, sondern sogar Exporteur werden können. Durch Schieferöl, von dem sich in den USA riesige Lagerstätten finden, dessen Förderung sich aber erst ab einem Marktpreis von rd. 50 Dollar pro Barrel rechnet. Der niedrige Ölpreis der letzten beiden Jahre hat dieser Industrie schwer zugesetzt, und reihenweise sind Ölgesellschaften zusammengebrochen oder aufgelöst worden. 

Das dreht sich nunmehr wieder. Zugleich hat Trumps "Wirtschaftsprogramm" Rückenwind. Und deshalb war ER es, der - noch nicht einmal im Amt - diese außenpolitischen Maßnahmen losgetreten, in der die Russen mit der Aussicht auf Entspannung mit den USA und damit dem Westen geködert wurden, sodaß sie zum widersprüchlichen Akt gegen den Iran, einem Verbündeten der Russen, geschwiegen haben.

Eines bleibt aber damit auch klar: Die Außenpolitik der USA bleibt nach wie vor ein Herumspringen zwischen kurzfristigen Phänomenen. Eine langfristige Linie, ein langfristiges, kohärentes Ziel besteht nicht. Sicherstes Zeichen, daß das Land von Interessengruppen beherrscht wird, nicht von politisch-ideellen Linien. Je nachdem, welche Interessengruppen gerade mehr Einfluß haben, zeigt sich dann auch die US-Außenpolitik. Neuesten Berichten nach rechnet derzeit die Firma Exxon mit einer Verdoppelung ihrer Erdölförderung bzw. der Umsätze daraus binnen der nächsten 25 Jahre. Sie gehört eindeutig zu den Gewinnern aus dem US-Konflikt zweier Kapital- und Interessensgruppen, die sich in der Wahl Clinton-Trump abrollte. Und deren Unterschiede nur in gewissen Akzentverschiebungen zu erkennen sind, wo Trump sich vielleicht tatsächlich etwas günstiger für die inneramerikanischen Probleme erweisen könnte. 

Während die Obama-Clinton-Linie der Demokraten die USA zuerst nur durch Verquickung mit globalen Machtphantasien verankerbar sah. Entsprechend verlaufen auch die Grabenlinien entlang dieser Parteiungen. Ob Rußlandwahn oder Klimaphantasien oder Schwächung der übrigen Welt durch Migrationsmanipulation - es sind Machtträume. Der Vdz schließt sich jenen an die meinen, daß ein Sieg Clintons binnen kürzester Zeit in einen neuen Großkrieg gemündet wäre.

Unter Trumps "America first" zeichnet sich also tatsächlich eine stärkere Konzentration auf eine - fast brutal durchgezogene - Protektionismuspolitik ab, eine Wiederaufnahme der erst vor 75 Jahren durchbrochenen amerikanischen Prinzipien. Was sich derzeit außenpolitisch zeigt ist nur noch ein Versuch, irgendwie aus den Dilemmata früherer intensiver Verquickungen herauszusteigen, ohne das Gesicht zu verlieren oder wirklich scharfe Brüche zu riskieren.

Einzig die EU hat das noch nicht ganz kapiert, sie taumelt noch im Obama-Rausch (auch die US-Truppen-Nachrüstung in Europa ist ja noch Obama-Gewächs) hat diesen letzten Schwenk, wie Trump ihn vollzieht, nicht mehr mitvollziehen können. Weil sie den Fehler gemacht hat und macht zu glauben, die US-Außenpolitik hätte ein höheres Ziel und jenes Konzept, das der EU völlig fehlt. Und hier sieht der VdZ auch die derzeit größte Gefahr - in der EU. Daß die EU-NATO wie im Stockholm-Syndrom (wo man sich mit dem Bedrücker solidarisiert, ja ihn schließlich gar braucht) im vorauseilenden Gehorsam nun meint, mangels einer eigenen Europa-Vision eine Linie der US-Außenpolitik weiterzuverfolgen, die ihr selbst gefährlich wurde und noch mehr werden würde, die sie zum Vasallen, ja zum Opfer der USA gemacht hat. Wo es lange genug hieß - wie sagte es die US-Staatssekretärin im Außenministerium sogar wörtlich? - "Fuck the EU!"






*120117*