Ein Vorbild? (2)

Teil 2) Richtiges ist nur richtig, wenn es zum richtigen Zeitpunkt passiert

In anbetracht der Unrettbarkeit solcher Länder wäre Island dennoch ein brauchbares Beispiel für die Sanierung etwa Griechenlands gewesen. Es wäre auch eine Alternative für Länder gewesen, die NICHT im Euro zusammengeschweißt sind.  Oder ausgetreten wären. Aber dazu hätte es Klarsicht und Mut bei Politikern gebraucht, und die waren in Europa einfach zu selten vorhanden.

Aber es gab sie. Nur nicht in Österreich oder Deutschland. Klammheimlich hat nämlich etwa auch Schweden solche Wege beschritten, ohne sie an die große Glocke zu hängen. Was seiner Außenpolitik ein großartiges Zeugnis ausstellt. Und seine Landeswährung kräftig abgewertet sowie die Staatsausgaben kräftig gekürzt. Auch dieses Land hat sich sehr rasch gefangen, und gilt bereits heute als gesund, mit einer beneidenswert niedrigen Staatsschuldenquote.

Wäre. Hätte. Früher. Auch Griechenland war und ist unrettbar. Das wurde an dieser Stelle bereits vor vier Jahren gesagt, das war für jeden mit Sinn für die Wirklichkeiten nicht schwer zu erkennen. Entschiedenes Handeln, wie in Island, hätte nicht mehr Kosten für seine Partner und Nachbarn bedeuten können. Aber den Gesundungskurs nicht nur beschleunigt, sondern überhaupt nur ermöglicht - durch mutige Verschiebung der Außenbeziehungen. Mit allen Risken, aber in aller Entschiedenheit, um das eigene Land zu retten. In jener Zögerlichkeit und Halbheit aber, ja man ist versucht gerade angesicht Islands zu sagen: mit jener Portion Bereitschaft, das eigene Land aufzugeben, warum auch immer, mit der dort gehandelt wurde, wurde die Chance auf Sanierung verpaßt.

Griechenland ist nicht zu retten, und es ist auch nicht "langsam und vorsichtig" zu sanieren. Es hat seine Außenfaktoren verspielt, und zu wenig Kraft, die Angelegenheit intern durch harte Maßnahmen zu regeln, wie es Spanien versucht, und dafür einen hohen Preis zahlt, bei noch ungewissem Ausgang. Weil es ein Spagat versucht, "alles" zu retten. Die Einsparungen der öffentlichen Hand werden durch die steigenden Sozialausgaben aufgefressen, schreibt die NZZ, denn diesen Posten wagt nur höchst vorsichtig anzutasten. Mit einer besonderen Facette: Die "Bildungspolitik" kämpft mit der Tatsache, daß Spanien enorm viele Akademiker produziert, was man "Investition in die Bildung" nennt, aber 13 % der vergebenen Zertifikate überflüssig sind, wie selbst die Universitäten zugeben.

Der Schrecken am Peloponnes ist aber ohne Ende, und wird eines Tages eine noch größeren Schadenssumme auswerfen. Bis in dreißig Jahren nur noch die Akropolis steht. Richtiges Handeln ist nicht einfach eine Frage des theoretisch Richtigen, sondern eine des Kairos, der Stunde. Dasselbe Tun, gestreckt wie in dem Fall, ist nicht mehr dasselbe, trotz theoretischer, mathematischer Paradigmengleichheit, es ist ein anderes Tun.

Das immerhin hat Island erkannt und verhindert. Daß sein Weg der Sanierung als "Erfolgsgeschichte" gilt, kann uns freilich nur heute passieren. Es geschah nicht aus eigener Kraft. Es war möglich, weil das Ausland selbst noch alle Hühneraugen kräftig zugedrückt und die isländischen Verluste zu tragen akzeptiert hat. (Den außenpolitischen Preis kennen wir ja im übrigen gar nicht, wer weiß, wie hoch der war.) Mit dem Versprechen der Isländer besiegelt, es nicht mehr wieder zu tun. Als Generalkonzept, und schon nur in größerem Umfang, ist auf diesen Wegen eine Sanierung der europäischen Volkswirtschaften aber nicht möglich. Uns fehlt der "Andere".

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Ein Vorbild? (1)

Ist Island wirklich ein Musterfall, wie die Krise zu bewältigen ist und war? Was war passiert? Das Land stand 2008 vor dem Bankrott. Die drei großen Banken des Landes hatten über internationale Anlagefonds ihre Bilanzsumme auf das Zehnfache des Bruttinlandsprodukts aufgeblasen - und konnten im Zusammenbruch der Werte ihre Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen. Im Rausch der Wertesteigerungen hatten sich zuvor sämtliche Isländer bis über beide Ohren verschuldet, und waren nun ebenfalls unfähig, ihre Schulden zu bedienen. Die Arbeitslosigkeit schoß in die für Island bislang unvorstellbare Höhe von 14 %, die Inflation auf 20 %. 

Die Regierung verstaatlichte daraufhin kurzerhand die "systemrelevanten" Banken, und strukturierte sie um - in Bad Banks und gesunde Rumpfbanken. Kurzerhand weigerte sich aber das Volk in einem Volksentscheid, für die Verbindlichkeiten der Banken geradezustehen. Zahlreiche Anleger weltweit fielen um ihr Geld um. Inländische Anleger wurde nur bis 20.000 Euro Einlagenhöhe schadlos gehalten.

In drei Schritten sanierte sich also das Land. Es strich einseitig seine Schulden, wie man es von Griechenland - allerdings durch beidseitige Gläubigerübereinkommen - kennt. Gleichzeitig wurde die Währung drastisch abgewertet. Damit wurde die Exportfähigkeit wiederhergestellt, und das Land für Touristen zusätzlich attraktiv. Und das Staatsbudget wurde rigide saniert. Wo es nichts zu verteilen gibt, wird nichts verteilt. Das scheint zumindest Wikingern noch einleuchtend. Die nach einer ordentlich durchzechten Nacht aufgewacht sind, und in einer Roßkur den Kater vertrieben haben, die Streitaxt griffbereit neben dem Bettgestell. So wie im seinerzeitigen Streit um die Fischgründe, um die Existenz der Bürger, niemand gezögert hat, auch gegen übermächtige Gegner zu Felde bzw. zu Wasser zu ziehen.

Die Entschlossenheit und Schnelligkeit, mit der Island sich somit saniert hat, hat binnen kurzer Zeit das Vertrauen ausländischer Investoren aber wiederhergestellt. Ausländisches Kapital floß bald wieder zu, die Wirtschaft erholte sich rasch, und das BIP liegt heute bei Wachstumsraten von 3 % und einer Inflation in gleicher Höhe. So hoch wird offenbar gerader Blick und entschiedene Haltung bewertet, daß selbst bereits Geschädigte wieder bereit sind, zu vertrauen. Die Arbeitslosigkeit sank wieder auf mittlerweile 6 %, und der Staatshaushalt ist ausgeglichen.

Was Island gemacht hat ist aber nur bedingt als Vorbild tauglich. Als vorbildlich kann - mit einem kräftigen Schuß Ironie - lediglich das rasche und zielbewußte Handeln gelten. Im Rahmen seiner außenpolitischen Bedingungen hat Island genau das gemacht, was es tun konnte und mußte, um sich zu sanieren. 

Aber an sich hat das Land jene Politik gefahren, die nur kleinen Ländern im Zusammenspiel mit großen, starken möglich ist. Diesen Spielraum, den jeder freie, selbständige Staat noch hat, hat es beispielhaft ausgenützt. Eine "beggar thy neighbout"-Politik braucht aber natürlich das Wohlwollen und die stillschweigende Zustimmung dieser Nachbarn, braucht also Außenpolitik, die noch eine solche ist. In früheren Zeiten hätte solch eine Politik nämlich durchaus die militärische Intervention der geschädigten Staaten bewirken können, weil ein Staat die Interessen seiner Bürger wahren muß. Wie Island es gemacht hat. Alle Maßnahmen, um sich zu "sanieren", gingen aber auf ausländische Kosten.

Teil 2 morgen) Richtiges ist nur richtig, 

wenn es zum richtigen Zeitpunkt passiert

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Was wollen sie eigentlich?

Da passiert etwas Seltsames, in Europa: schon in Island hat sich die Bevölkerung geweigert, zu tun, was die Regierung beschlossen hat - sie will die Schulden nicht bezahlen, die der Staat, das Parlament zu bezahlen sich anderen Ländern gegenüber verpflichtet hat.

Das gleiche Procedere zeigt sich in Griechenlands Demonstrationen: Die FAZ berichtet von einer weitverbreitete Stimmung unter den Demonstarnten in Athen, wonach sich die Menschen - in völliger Unabhängigkeit von offiziellen politischen Strukturen wie Parteien, Gewerkschaften etc., die kommen alle nicht mehr vor - unschuldig an dem Desaster fühlen, und sich weigern, für die Schulden, die "die Regierung" ihnen eingebrockt hat, auch (durch Steuern und Abgaben) zu bezahlen. Vorher war ihnen alles recht - die Abstützung des Rentensystems auf Finanztransaktionen (Staatsanleihen) zum Beispiel. Heute emporen sie sich, weil diese Gelder in Gefahr sind und verloren sein könnten. Plötzlich zeigt sich, auf wieviel Aberglaube das Leben der Bürger aufgebaut war.

Für eine Demokratie ein bemerkenswerter Vorgang. Denn immerhin bezieht sich in einer Demokratie auf das Volk als Souverän, und seine Legitimität ist nur damit begründbar, daß sie vom Volk gewählt wurden, und den Auftrag erhielten, zu tun, was sie taten. Nun sagt ihnen aber dieses selbe Volk, das sie gewählt hat: Nein, ihr habt nicht in unserem Auftrag gehandelt! Oder: Nein, ihr habt nicht zu unserem Wohl gehandelt!

Dieselbe Stimmung macht sich ja u. a. in Österreich breit, liest man Zeitungen.  Die Kommentare der Leser in den Online-Ausgaben sind beredtes Zeugnis davon, wie sich die Menschen von der Regierung distanzieren.

Nur: was wollen die Menschen denn dann? Seit Jahren melden sich ja an allen Orten und Schausplätzen Proteste und wird demonstriert - aber überall, von Wien (Studenten) über Deutschland (wobei dort die Anliegen noch am konkretesten waren), über Afrika und Arabien und Spanien und Griechenland ... aber überall das gleiche Bild: WAS WOLLEN DIE MENSCHEN?! Warum stürzen sie Regierungen und Systeme?! Niemand weiß es. Es gibt nirgendwo Alternativkonzepte. Die Menschen scheinen sich überall nur der Konsequenzen ihres bisherigen Lebens entledigen zu wollen. Und das stellt alle diese Bewegungen nicht in eine Reihe mit Revolutionen und Hungerrevolten, sondern entlarvt sie als banalen Trotz durch jahrzehntelange Suhl- und Sozialstaats-Politik verwöhnte Kinder. Diese Proteste sind also nur die andere Seite des Finanzcrashs der letzten Jahre. Der ein Crash der weltweiten Sozialstaats-Politik war. Die Proteste auch in Athen wirken wie Proteste gegen die Realität, die Traumblasen zerplatzen läßt.

"Erfrischend“ nannte ein Athener Zeitungskommentator die neuen Proteste, die endlich einmal nicht von Partikularinteressen getrieben seien – schränkte dann aber ein: „Was heute eine starke politische Aussage sein mag, wird morgen in die Bedeutungslosigkeit entschwinden, wenn es nicht von Substanz getragen wird.“ Auf Kochtöpfe zu klopfen und höhnische Gesten in Richtung des Parlamentsgebäudes zu machen, werde sich schnell überleben, wenn die Demonstranten keine Möglichkeit finden, ihre Unzufriedenheit „in politisches Kapital“ zu verwandeln.

Befragt, auch wenn man die Foren in den Medien betrachtet, kommen Forderungen wie "mehr Demokratie", oder "mehr Menschenrechte". Aber: sie leben doch in einer Demokratie? Sie fordern Demokratie, lösen aber im selben Atemzug, und genau mit dieser Forderung, das auf, was Demokratie überhaupt ausmacht, die ja erfordert, zu ertragen, was eine Regierung beschließt, die von einer Mehrheit gewählt wurde - auch wenn es einem nicht in den Kram paßt! Aber nein, hört man dann. Das ist ja keine richtige Demokratie, sagen sie dann.

Aha. Und WAS für eine Demokratie hätten sie dann gewollt? Es gibt sie nicht, die Regierungsform, die grad mal macht, was jeder einzelne will. Obwohl das Wort "Demokratie" zum Synonym für solche Träume geworden ist und weiter ausgebaut wird.

Der werte Leser möge die Polemik ertragen, mit der ich sage: Sie wollten nie Demokratie, und sie wollten auch nie egal was. Sie wollen nur im Bett bleiben, während ihnen Mama das Frühstück serviert. Aber bitte: ohne Brösel am Laken! Spanien ist berüchtigt für seine Muttersöhnchen. Ein Drittel der jungen Menschen verlassen gar nicht mehr das Elternhaus, und zwei Drittel verlassen sich traditionell auf den berühmten "Papa, der's schon richten wird!"

25, gar 40 Prozent Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen, darunter ein außerordentlich hoher Prozentsatz arbeitsloser Studienabsolventen, sodaß schon die treuherzige Anfrage aus Deutschland kam, ob da nicht der eine oder andere junge Spanier nach Germanien ausreisen wolle - dort würde man Fachkräfte händeringend suchen!? Ohne das zu kommentieren - was aber erzählt uns das über die (sozialistische) Politik der letzten Jahrzehnte in Spanien?

Es ist deshalb besonders amüsant, zu sehen, wie zuletzt auf der gesamten iberischen Halbinsel - jetzt auch in Portugal - die Sozialisten von der Macht verjagt wurden. Schon wird gedeutelt, daß es Proteste gegen die Sparpakete waren, schon ändern die österreichischen Politiker, in Panik diese Welle in Europa könnte auch sie wegreißen, ihre Strategie, und deklarieren mit erhobener Kommunistenfaust empört Sündenböcke - die Reichen, die Vermögenden, die Vielverdiener. Wir, rufen sie, wir stehen doch auf Eurer Seite, Ausgebeutete, Arme und Geknechtete!?

Nein, die Menschen protestieren nicht gegen die Sparpakete. -Sie haben immer gespürt, daß da etwas nicht stimmt, daß ihr Wohlstand auf Sand gebaut ist, auf Lüge - zu sehr war und ist das Verhalten der Menschen das von Dieben, die ja nun froh sind, endlich, endlich ihre Strafe zu erhalten. Denn damit kann der Welt wieder vertraut werden, das war ja in Wahrheit eine der schlimmsten Befürchtungen! Daß es gelingen könnte, wirklich das Sein zu betrügen! Die Krise jetzt befreit also, man unterschätze das doch nicht!

Diese Menschen protestieren nicht gegen die Gerechtigkeit, die sie nun ereilt. Sie protestieren gegen die Lüge, mit der ihnen dieselben, die sie verwöhnt haben, nun nicht helfen können, daß ihnen die Exekutoren der Realität die Decke vom Bett ziehen, und dabei hat es das Volk doch immer gewußt! Daher nährt sich die Empörung gegen die unfähigen Politiker - ein Wort, das man zuletzt so häufig hört. Daher kommt das Urteil.

Also fällt man in die Drohgebärde, mit der man die neuen und meist konservativen Regierungen an die Macht holt - macht was, richtet den Saustall, egal wie. Aber, wimmert man noch ein wenig nach, wisset: wir haben die Macht!

Oder? 

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Schönwetterdemokratie

Es hat Charme, was die Kleine Zeitung da berichtet: die Bevölkerung Islands hat Ihrer Regierung den Stecken gegeben, wie es so schön heißt. Und in einer Volksabstimmung erneut dagegengestimmt, die Staatsschulden zu bezahlen, die entstanden sind, weil die Regierung des 300.000-Einwohner-Landes in der Haftung für Banken stand, die ihr Portefeuille ordentlich ausgeweitet und prompt Milliarden v. a. in Immobilienspekulationen verloren hatten.

Island-Fonds waren ja lange Zeit in Europa ein Geheimtip für Anleger, die ordentlich Zinsen kassieren wollten. Vor allem in den Niederlanden und in England hat so mancher Hochofenarbeiter seine Rente damit gesichert. Diese nunmehr um ihr Geld gefallenen Anleger wurden von ihren Regierungen aber freilich entschädigt. Das gehört sich so, in einer europäischen Demokratie sozialistischen Zuschnitts. Wer hätte denn das alles ahnen können?

Sicher nicht die armen Bürgerlein Englands. Die sahen nur die schönen Plakate "Kauft isländische Anleihen!" und malten sich shcon aus, wie sie mti all den vielen Zinsen zum Whalewatching ebendorthin reisen würden, im Alter, wo sie Zeit haben, und alleine sind, wie die Wale, weil sie lieber ihr Geld anders verwendet haben als in Kinder zu investieren. Nämlich: in Geld zu investieren! Tolle Idee! Wobei niemand daran dachte, daß es irgendwo jemanden geben muß, der diesen Wert auch tatsächlich erarbeitet. Wer denkt denn an so was?

Genau, meinten auch ihre Regierungen, sdie kurz vor den nächsten Wahlen standen, und auf keinen Fall riskieren wollten, Wähler zu verstimmen. Und zahlten an ihre armen, ahnungslosen, gutbürgerlichen Bürgerlein, die diesen bösen Wikinhgern auf den Leim gegangen waren. Sowas auch, haben zuwenig Nchwuchs, um das alles zu erarbeiten ... Dafür wollen nun diese letztenb anständigen Länder das Geld von Island zurück. In kleinen Raten, bis zum Jahre 2046, zu niedrigem Zinssatz gestundet. Das gehört sich auch so, wir sind doch Menschen.

Nein, sagen aber die Isländer schon zum zweiten mal. Das sollen sich die Regierungen selbst ausmachen, mit ihren Bürgern, die haben spekuliert, es ist danebengegangen, basta. WIR zahlen jedenfalls nicht. Wenn uns der Himmel auf den Kopf fällt, kümmert das auch niemanden, außer uns. Die Bank hat man ja auch damals über den Jordan geschickt, nicht gerettet, wie sonst überall, wo sich das einfach gehört.

Und das Parlament in Rejkjavik, in dem 70 % der Abgeordneten für eine Schuldentilgung gestimmt hatte? Was interessiert das Parlament mit seinen Weicheiern, die sich alle schon einen schönen Posten in Brüssel sahen, wenn sie ihre Bürger endlich so weit hatten, einem EU-Beitritt auch zuzustimmen, einen richtigen Nordländer, der sich seine Sachen beim Thing ausschnapst, und auch nach sieben Tagen Saufgelage nicht geregelt werden kann, mit der Axt erledigt? Die haben solche Sturschädel, unter ihren roten Schöpfen.

Schon in der Reformation war das so gewesen - nicht und nicht wollten die Isländer dem katholischen Glauben abschwören, gestärkt und gehalten von einem wahren Märtyrerbischof, dem letzten, dem die missionierenden protestantischen Dänen 1550 den Kopf abschlagen mußten, denn er wäre nie im Leben von seinem Glauben abgefallen, und mit ihm sein Volk. Mitsamt seinen beiden heldenhaften Söhnen, die der Henker vor ihm köpfte, mit dem Angebot sie weiterleben zu lassen, wenn der Vater abschwur. Pah! Das Blut sollte fließen.

Als man seinen ersten Sohn Ari zum Richtblock führte, sagte der: "So ist nun hier das Ziel, mein Herr?" Der dabeistehende Vogt der Dänen nickte: "Ja." "Du Hund," schrie ihn da der Isländer an,  "schäme Dich, Du widerlicher Lump! Ich habe mit meinem Gott gesprochen! Niemals nenne ich Dich einen Herren!"

Söhnen? Naja, das muß man ihm verzeihen, die nordischen Nächte sind lang, und das Land höchst einsam. Der zweite Sohn war sogar Priester. Der Apfel fällt nicht weit. Bis heute jedenfalls steht die katholische Vergangenheit in diesem Land in hohem Ansehen.

Wir Älteren erinnern uns ja auch noch lebhaft an den  Kabeljaukrieg (1958-77), wie er genannt wurde: da wollte Europa einfach die Hoheitszone Islands auf ein paar Kilometer Meer rundum begrenzt wissen, und ansonsten die schönen Kabeljau-Fanggründe auch für Liverpooler oder Hamburger Fangboote geöffnet wissen. Nix da, meinten die Nachfahren Eriks des Roten, wir brauchen (schließlich) 200 Kilometer, nur für uns. Was, schrie da Europa auf? Nönö! Da wollen wir auch unsere Netze reinhängen! Die Wikinger aber blieben stur, haben nicht lange gefackelt, und schlicht und ergreifend die fremden Fischkutter angegriffen, und ohne Netze, und ohne Fang zurück nach Liverpool geschickt. Es gab sogar dann und wann Schüsse, und aufgefahrene Kriegsschiffe. 1977 erst hat die EWG (so hieß das Ding damals noch) diese 200 Kilometer anerkannt.

Nordländer sind eben stur! Wenn ihr was von uns wollt, dann kommt, und holt es euch, von einem jeden einzeln! Arna Leifsdottir und Torfi Asgeirsson - holt schon mal Eure Axt, die Angelsachsen kommen!

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Nordischer Humor

Diesmal: Island. Selten. Das Schema nicht neu, spielt mit einem mythischen Aspekt des Nordischen, als dem wilden, archaischen Teil der Welt. Mit einem selbstironischen Blick auf einen seltsamen Umstand: einem realen, angeblich deutlichen Frauenüberhang auf der Insel. Warum aber fliehen die Männer ...? Wirklich nur der Arbeitsmöglichkeiten wegen? Liegt in diesem Themenkomplex auch der Grund für die kaltschnäuzige Art, in der Island den Staatsbankrott einfach "abwählte", indem (vereinfacht) die Staatsgarantien für die Banken per Volksentscheid für nichtig erklärt wurden? Anarchie, Dein Name ist eben Weib.