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Donnerstag, 24. April 2014

Parallelsysteme des Rechtsempfindens

Ein interessanter Artikel in der FAZ, der staunen macht, wie weit es in unseren landen bereits gekommen ist. Wo wir es längst und sehr real nicht einfach mit "anderem Rechtsempfinden" zhu tun haben, sondern mit Parallelsystemen, mit denen Zuwanderer ihr Rechtsempfinden befriedigen: Parallele Justizsysteme, die, so die FAZ, sogar oft effizienter als die Polizeisysteme laufen. Verhängt ein Clan-Oberhaupt die Acht über jemanden, so sind sämtliche Clanmitglieder - und das heißt gleich mal 10.000 und mehr - verpflichtet, denjenigen zu suchen und zu stellen. Die Polizei is tmachlos, und die gesetzlichen Strafsysteme werden von den (muslimischen) Zuwanderern ob ihrer Milde gar nicht ernstgenommen. 

Polizisten, die nicht mehr wagen, Stradftaten muslimischer Täter - auch an ihnen selbst - anzuzeigen, sei es aus Angst vor den Clans, sei es aus Angst medial als "rechtsradikal/nazistisch" dargestellt zu werden, Vorgesetzte, die abraten, solceh Straftaten zur Anzeige zu bringen, aus Angst vor Eskalation ... das ergibt ein Sittenbild,  das die Frage stellt, ob wir die Kontrolle über die Angelegenheit nicht längst verloren haben, ob sich die Situation der Migranten, und hier vor allem: der muslimischen Migranten, nicht längst verselbständigt hat, und wir sie nur nich sehen wollen. Und natürlich: sollen.

Immer mehr Fälle gibt es - wir reden hier von der FAZ, nicht von einem "rechtsradikalen" Blatt -  wo Richter sogar direkt unter Druck gesetzt werden. Nicht mit "wir töten dich," das ist zu offensichtlich, sondern mit "wir wissen wo du wohnst", oder: "wir wissen, wo deine Schwester wohnt". Die Zeugenaussagen in der Hand haben, über ein internes Repressionensystem, und damit die Rechtssprechung manipulieren können. Die Haftbefehle unterlaufen, und dafür eigene, muslimischem Rechtssystem (Sharia) entsprechende Haftbefehle ausstellen. Wenn Strafen in deren Augen zu milde ausfallen, kann es schon passieren, daß sie "nachbessern".

Sodaß die makedonisch-stämmige deutsche Polizistin Tania Kambouri aufgerüttelt hat. In dieser Breite unbeabsichtigt. Denn sie hat nur in einem in einem Polizeimedium veröffentlichten Brief die Zustände geschildert, unter denen sie und ihre Bochumer Kollegen bereits arbeiten müssen. Der spontane Zuspruch, die Zustimmung von Polizisten aus ganz Deutschland war überwältigend, es geht ihnen gleich. Die muslimischen Zuwanderer haben keinerlei Respekt vor dem deutschen Rechtsstaat, sie nehmen ihn nicht mehr ernst. Das deutsche Rechtssystem wird nicht akzeptiert. 

Aber sogar umgekehrt: Deutsche Polizisten, die Muslimen gegenüber deutsches Recht durchsetzen wollen, müssen mittlerweile bereits Sanktionen ihrer Vorgesetzten fürchten, die "Frieden" wollen. Und den würde ein Bericht über die realen Zustände brechen. Weil die Vorgaben der Politik solchen Realismus als "störend" unterdrücken wollen.




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