Ab 1. Februar ist es in Österreich ein Verstoß gegen Gesetze, ungeimpft zu sein, und man kann es noch so viel drehen und wenden - ab 1. Februar wird der Gesunde (sowie der, der ein gutes Immunsystem hat) offiziell illegal.
Nicht nur das, wird er zum Eingehen eines hohen Gesundheitsrisikos gezwungen. Keine Impfung hat in der Geschichte mehr Nebenwirkungen, und noch nie in der jüngeren Geschichte wurde ein Serum verimpft, das an sich - weil im Wesentlchen unbekannt - in seinen Auswirkungen auf die Gesundheit gar nicht "evidenzbasiert" und damit RATIONAL geboten und verantwortbar ist.
Diese Impfpflicht ist also die dem (gesunden) Kollektiv auferlegte Verpflichtung, ein Risiko auf sich zu nehmen, das in wissenschaftlicher Betrachtungsweise bemerkenswert hoch ist. Wenn jemand den Eindruck gewinnen möchte, daß krank zu sein nunmehr der gewünschte und gesollte Normalzustand werden soll, so liegt er deshalb gar nicht so falsch.
Wer jetzt noch einem Politiker, wer jetzt noch einem Arzt vertraut, wird das (der VdZ ist überzeugt) sehr bald sehr gut begründen können müssen.
Für uns heißt es auf jeden Fall, die Verfolgung unserer ureigensten Interessen von denen der Politik zu ENTKOPPELN. Denn es hat sich nun gezeigt, daß wir zu Ersatzobjekten von Parteien gemacht wurden. Das, worum es uns im Kern geht, wird zum Werkzeug ganz anderer Absichten. Und zwar auf beiden Seiten. Die Wahrheit dieser Warnung werden wir hier belegen.
Versuchen wir einmal zu ordnen, was sich am Faden der Kristallisation erkennen läßt, den wir aus dem Berg im Morgenrot ziehen, vor dem wir uns befinden.
Und wir beginnen mit dem Sagbarsten, mit dem Gesetz selbst. Die nun verlautete Lösung war für die Regierung der einzige Weg, um dem mittlerweile aufgebauten Druck in den Medien wie in der Opposition aus MFP (Impfgegner-Partei) und FPÖ unter Herbert Kickl (wobei erst in diesen Tagen auch längst besonnenere Stimmen innerhalb der übrigen Parteien gekommen waren, die nur mit der FPÖ nicht in einen Topf geschmisen werden wollten) zu entfliehen.
Dieses Gesetz hat, wie es verkündet worden ist, ein Dilemma zu lösen versucht, in das sie speziell von der FPÖ getrieben worden war, und in dem sie, geht es nach diesen Herren, auch verharren soll. Hätten Kanzler Nehmmer und Gesundheitminister Mückstein aber schon diesmal einen Rückzieher gemacht, hätten sie auch gleich zurücktreten können.
ABER dieses Gesetz wird den Gesetzgeber nicht viel kümmern. Noch. Versprochen.
Tatsache war, daß sie in die schon vorige Woche angekündete "harte Haltung" von einem wahren Trommelfeuer der Kritik und der von vielen Seiten erhobenen Forderungen, diese Gesetze nicht zu verabschieden, samt klarer Stellungnahmen, die die Verfassungswidrigkeit wie die verwaltungstechnische wie datentechnische Unmöglichkeit belegen, gezwungen worden war. Das hat der VdZ schon vorige Woche als fatal diagnostiziert, weshalb er auch darin richtig lag vorherzusehen, daß es zu diesem Geserz kommen wird. Weil die Opposition ebenso wie die Medien der Regierung alle Wege abgeschnitten haben.
Bleibt jedoch auch, daß das Impfpflicht-Gesetz sich jederzeit gegen Unliebsame jeder Art instrumentalisieren läßt. - Und deshalb hat ihn nicht verwundert, was nun als Gesetz festgestellt wurde. Man hat der Regierung aus ÖVP und Grünen keinen Ausweg gelassen, und das ist die wirkliche Begründung dafür, wenigstent nominell ein Impflichtgesetz zu erlassen. Denn was da gestern verkündet wurde, ist (und seien wir doch froh!) so zahnlos wie der Kamm des Brummfuzzi im Keller des Nachbarhauses in der Balfi utca in Sopron.
Und läßt offen: Vielleicht wird man doch die Tatsachen noch anerkennen. - Deshalb besteht derzeit kein Anlaß, in Panik und Hysterie auszubrechen, wie es manche tun, als hätten sie ja nur darauf gewarte, als wäre nmlich nun ihre Stunde gekommen. Die da in teils dramatischen (im Grunde aber angesichts der Tatsachen lächerlichen, auf jeden Fall unklugen) Worten zu noch mehr Widerstand und zu noch mehr Demonstrationen aufzurufen.
Wenn ihr es nicht übertreibt. - Wofür? Um die Linie der Regierenden noch mehr zu verhärten, weil sie sich doch nicht dem Druck von der Straße" beugen kann, und das jetzige Gesetzesfragment einer Impfpflicht, dem die Vollzugsseite nahezu völlig fehlt (und zwar absichtlich fehlt - hört doch genau hin!) doch noch zu einer scharfen Bombe ausschmückt? Denn jetzt ist zwar nominell eine Impfpflicht da, gewiß, aber sie wird "stichprobenartig" bis gar nicht (außer bei Demonstrationen und fallweisen Verkehrskontrollen) überprüft.
Tun könntet ihr jedenfalls nichts dagegen. - Jegliche prinzipiellen Sanktionen sind außerdem bis Mitte März verschoben, soweit der erste Informationsstadn des VdZ. Welche Regierung kann denn so einfach der Opposition einen Sieg in die Wiege legen, sich selbst aber eine Nieerlage ins Nest schei..en. Und Mitte März, oder in sechs Wochen, da kann sich schon wieder viel ergeben haben.
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Außerdem warte man einmal ab, was der Zunft der Advokaten noch so alles einfällt, wenn die Gesetze einmal so richtig durchgekaut und abgeklopft werden. Von den vielen Millionen Kosten sowieso gar nicht zu reden.
Aber Geld ist sowieso seit Sebastian Kurz abgeschafft. Seitdem werden solche Details am Computer generiert, und er weiß aus eigener reicher Lebenserfahrung, daß Geld aus geilen Bankomaten kommt. Er hat es sogar jüngst bewiesen, wo seine Aptierung in ein global agierendes (mit vielen Alt-Politikern besetztes) Gremium bekanntgegeben wurde, das sich dem "Kampf gegen den Anti-Semitismus" widmet. Immer den Finger am Puls der Zeit und Wirklichkeit, nicht wahr?
Seien wir deshalb realistisch. Selbstverständlich, Herr Hebammer, Herr Bückhein, auch hier sei ein G'schamster Diener gelaucht. Wir glauben Ihnen aufs Wort, daß sie alles rund um eine instantan heiße Impfpflicht auch geschafft hätten, ganz ehrlich. Und Schluß.
Ehrlich? Die Psychopathologien werden rasant zunehmen, das Land noch radikaler gespalten sein. Denn die Impffanatiker werden es sein, die es zur Waffe machen. Ab sofort ist die Jagdsaison eröffnet, darf die Hatz beginnen. - Dennoch wollen Schnodderpriester wie Sellner oder Kickl offenbar genau das auch erreichen: Druck, Druck, und noch mehr Druck. Und damit ganz sicher nicht zurückgewichen werden kann tun sie so, als läge es an ihnen, die Leute nun so richtig auf die Straße zu treiben.
Man überläßt es also von allen Seiten her dem Mob. Der "Volksmeinung". War das nicht schon mal ...? - Wohlgemerkt: Auch der VdZ war bei der ersten Großdemo in Wien zugange, die neutral, parteimäßig unspezifisch und allgemein war. Und vor ein paar Tagen hat er versucht, zur Anmeldung eines Vorbehalts zum Gesetz ans Parlament zu richten (welch Bestreben mit angeblich 181.000 Anschreiben offenbar ziemlich "erfolgreich" gewesen ist.)
Aber nun sieht er andere Notwendigkeiten. Und dazu gehört, dem Gegner einen Ausweg zu lassen. Und das nun erkennbar gemachte Gesetz ist ein Betteln darum. Man möge also seine "Schwächen" nicht auch noch ausweiden. Man kann diese stattdessen als Tür zu einem sanften Ausstieg sehen
Man muß aber nicht immer Recht behalten. - Das gilt auch, wenn der Gegner ein Verbrecher ist. Und wir sind in der Hand von Verbrechern. Aber wir sind wehrlos. Das macht wütend, gewiß, und heizt den Impuls an, den Feind zu zwingen. Aber ist das klug?
Geiwß, es ist schwer zu ertragen. Doch wird es nicht besser, wenn wir sinnlos und einmal mehr in die Illusion des "Widerstands von der Straße" gehetzt werden, ständig neu, und Aufrufe zu "Volksbeteiligung" sind nicht weniger: Eine Lüge. Bei der sich dann jeder "Aktive" gut fühlen kann. Aber langfristig? as folgt, wenn man Menschen ständig gegen die Wand laufen läßt?
Briggs sagt es nämlich einmal so, und da hat er vollkommen recht: Wir befinden uns in einer kulturellen Situation, in der ein Kompromiss nicht mehr möglich ist. Denn schon lange ist der Gesamtkonsens zerfallen, nein, bewußt von der Linken scheibchenweise zerstört worden als hätten sie getestet, was noch alles möglich ist. Diese unsere Form der Demokratie hat also für immer mehr Anliegen gar keine Wege mehr, denn Demokratie heit zuerst einmal Generalkonsens, und dann die Bereitschaft, die Gegenseite nie zu überfordern. Denn der Stimmenstärkere darf nicht über den Stimmenschwächeren herrschen, damit treibt man das System an sein Ende, und provoziert eine Explosion.
Aber genau darauf scheint man es anzulegen, indem man eine Expertokratie installiert hat. In der jede Entscheidung alternativlos wird, weil "wissenschaftlich" und damit auf jeden Fall wahr und einspruchsfrei. Man wählt nicht mehr Politiker und Politik, man wählt "die besseren Experten."
Was würde aber passieren, wenn das Regime nachgibt? - Es würde von der Opposition, die sonst keine demokratischen Mittel hat, um wenigstens in dieser Sache (in der auch die aufklärerisch-bürgerliche, liberal-revolutionäre FPÖ viel zu lange gar nicht, und dann doch, aber viel zu wenig eindeutig Opposition war) paroli zu bieten, zum Triumpf gemacht. Dabei - was haben wir dieser Partei zu verdanken? Was hat sie jetzt, wo wir Bürger Hilfe gebraucht hätten, zu tun vermocht? Nichts. Und jetzt kommen dafür Aufrufe, daß WIR etwas tun sollen.
Die FPÖ ist aber nicht der Antwalt, diese Rolle wurde 2020 verspielt. Ihr Einfrieren am derzeitigen Stand hat der VdZ genau so richtig vorhergesagt, wie das Aufstehen einer neuen Parttei. Und das ist geschenen. Derzeitigen Umfragen nach liegt die MFP (Menschrechte und Freiheit-Partei) bereits bei 7 Prozent Wähleranteil. Die einzigen nämlich, die nun noch etwas tun können, sind Anwälte. Und hier hat sich die einzige glaubwürdige Impfpflicht-Gegnerschaft, die MFP, handfest eingerichtet. Durch Kanzleien und versprochene Rechts- und Beratungshilfen.
In der jetzigen Form (wenn sie am Donnerstag im Parlament beschlossen wird, aber daran kann kein Zweifel bestehen) haben es die Regierenden nun "allen gezeigt." Was hätten sie tun sollen, sie hätten sich sonst endgültig ins Bein geschossen.
Sind wir aber solcher Gesetzgebung in der Coronakrise nicht ständig begegnet? Gesetze, Verordnungen, die allesamt auf eine Weise gar nicht so heiß gegessen wie gekocht sind. Die aber auch in eine andere, sehr strenge Richtung weit offen sind.
Wie das Gesetzes- und Verordnungenwerk auszulegen sei? Das wird den Einzelnen überlassen. Das Volk soll sich scheinbar immer mehr seine Gesetze wie die Brötchen zum Frühstück täglich selbst machen.
Und das funktioniert scheinbar recht gut. Denn auch die Kritiker und Oppositionellen wissen sehr genau, wie so ein Gesetz zu deuten ist, was sein Wesen ausmacht, und was das bedeutet. Kickl, Sellner, Westenthaler (der im übrigen durchaus manche Bevölkerungsgruppen für geeignet hält, über sie eine Impfpflicht zu verhängen; wörtlich nannte er dabei "etwa über 60jährige": man sieht daraus, wie fließend das Thema in Wahrheit ist; fest und stringent sind Haltungen heute offenbar nur noch dort, wo man das will) et al. wissen ganz genau, wie ihre Haltung zu sein hat.
Hm, wie nannte man das einmal? Willkürherrschaft? Aber nein, so extrem kann man das doch nicht sehen. Das wäre doch irgendwie (wie nannte einer das einmal? ach ja:) realitätsfern, viel zu abstrakt gedacht. SO IST ABER DIE WELT NICHT.
Und wir müssen genau hinsehen, um diese kleine Chance, die man uns Impfpflichtgegnern irgendwie regelrecht "anbietet", wahrzunehmen. Hätte die Regierung aber nachgegeben und keine Impfpflicht verhängt, dann wäre dieser Triumpf der Opposition zum Beweis stilisiert worden, weil der Dilettantismus der Feinde endgültig bewiesen wäre, und die Regierenden hätten sich selbst entlassen.
Die oben Erwähnten begingen ohnehin schon jetzt und begehen mehr denn je mit ihren Aufrufen die Todsünde der Vereinnahmung des Protests gegen die Impfpflicht Covid19. Erstens aber: Der VdZ mag diese narzißtische Wandparole nicht "Wir sind die, die jetzt dagegen sind, schreibt Euch das auf die Hirne. Und wer immer noch dagegen ist, was immer auch dagegen spricht, der ist auch einer von uns, das stammt auch von uns, und alle zusammen machen das nur weil wir sie dazu getrieben haben - seht, was für Macht wir haben." Der VdZ läßt sich nicht so plump vereinnahmen, und so mancher andere sicher auch nicht. Und insofern ist er weiter strikt und noch strikter denn je gegen eine Impfpflicht. Aber er meint, daß nun anders vorzugehen ist.
Dampf raus. - Dazu ist die Sache viel zu ernst als daß man es nicht auch einmal mit Klugheit probieren könnte. Und die sagt, daß man das, was man nicht ändern kann, was nicht in eines Macht und damit Verantwortung liegt, in Ruhe lassen soll. Umso mehr aber das Mögliche tun, und vor allem: Gott bestürmen. Leise, dafür umso inniger.
Aber er rät dazu, jetzt und vorerst ... zu schweigen. Und sich Wege zu überlegen, wie man die Messer im Hinterhof zwar nicht verrosten läßt, aber nur ölt, um sie dann wegzustecken. Er rät ganz einfach, jetzt einmal zu schweigen. Um so der Omikron-Komödie die Chance zu geben, als Vorwand für einen Schwenk in der (widerlichen, verdammens- und allen Fluchs werten) Pandemie-Politik herangezogen werden zu können. Worauf doch eh so viele warten.
Man muß ihnen aber die Tür zum Rückzug offen halten. Schon Sun Tsu schreibt: Niemand ist gefährlicher als der, der mit dem Rücken zur Wand steht. Laß Deinem Gegner immer einen Ausweg, greife stets nur von drei Seiten an.
Das sollten manche nun beherzigen.
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| QR Westenthaler auf oe24 |
Man möge das in der Vorstellung vor Augen stellen, wie man einen Ehemann beurteilen würde, der am Morgen mit seiner Frau diskutieren muß, was "richtig" ist, um dann - ganz "konsensual" - "väterliche Autorität" ausüben zu können.
