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Samstag, 19. Februar 2022

Wie geht es dem Staat?

Nur einige wenige Gedanken zur Situation des Staates in der Pandemie 2020/21/22. Den wir natürlich nicht aus seiner Gesamtsituation herausgelöst betrachten können. Vielmehr müssen wir sehen, was 2019 war - eine immer weiter steigende und steigende Staatsverschuldung, mit einer drohenden demographischen Katastrophe in 20 Jahren als Perspektive.
 
Wie hat er sich dagegen zur Wehr gesetzt? Was hat Österreich in diesem Fall) gemacht, um der Zunahme der direkten Staatsverschuldung um EIN DRITTEL zu begegnen? Oder sagen wir es anders: Was half dem Staat, daß es ihn immer noch gibt, und er nicht Pleite ging? 

Fangen wir zum Schluß an - die Zuwanderung von Millionen junger Männer sollte das gemographische Defizit ausgleichen. Dazu ist alles gesagt. Die Zuwanderung hielt in den letzten beiden Jahren nicht nur an, sondern (zuminderst in Österreich) ist sogar auf einem Allzeithoch! Eiderdautz, da brat mir einer einen Storch ... und das obwohl die Balkanroute geschlossen ist. Vielleicht hat das mit dem Abhandenkommen des Schloßwärters zu tun. Kanzler Kurz hat sich ja elegant verabschiedet worden. Es behört schon etwas dazu, in so kurzen Jahren so großen Schaden für Volk und Kultur anzurichten, gratuliere.

Aber wie wird ein Staat seine Schulden los? Es gibt zwei Wege dazu. Einmal den der Inflation. Warum? Weil die Staatsschulden gleich bleiben, die Rückzahlung aber immer leichter wird. 

Finanziert wird das vorwiegend in Form von Anleihen. Die umgekehrt - welch genialer Streich - von heimischen institutionellen Anlegern und Versicherungen gekauft werden MÜSSEN. Normalerweise ein in-sich-Geschäft und strafbar, hier üblich: Der Staat leiht sich Geld von jenen, die er dann besteuert, um diese Schulden - an sich selbst - zurückzuzahlen. Kein Staat aber, der nicht diese in Japan bereits perfektionierte Finanzierungsmethode bis auf 100 Prozent der Schulden zu etablieren. Erleichtert wird dies durch niedrige Zinsen. Auch diese Bedingung ist ja durch staatlichen Eingriff (EZB) gegeben. Das treibt die Sparer dazu, ihr Geld auszugeben. 

So schrumpfen die Sparguthaben, und gleichzeitig steigt die Bereitschaft für die Bürger und Unternehmen, Kredite aufzunehmen, um zu "investieren". Im Nebeneffekt werden die schwachen Unternehmen geschützt, die sich ohnehin durch Kreidte und Konkursverschleppung finanzieren. Also bleibt das Geld im Spiel und wird nicht vernichtet. 

Das nun Rendite sucht. Und wo findet es die? Durch Immobilien. Deren Preise sind seit 2008 AUF DAS DREIFACHE gestiegen. In den letzten beiden Jahren hat der Teuerungssprung besonders frohe Bockhüpfer gemacht. 

Das viele Geld, das nun in Umlauf ist, hat abe rnicht nur inflationären Effekt, sondern es erhöht die Steuereinnahmen. Das hat eine jüngste Analyse der Agenda Austria gezeigt: 2020 und 2021 sind die Steuereinnahmen in Österreich AUF EIN REKORDNIVEAU gestiegen. Und das, obwohl das BIP GESUNKEN ist! Das muß man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, denn was heißt das? Es heißt, daß die Steuerbelastugn der Bürger überproportional weiter gestiegen ist, nichts anderes. 

Und es heißt das vor allem für die Bürger mit geringeren Einkommen, das zeigt die relativ deutliche Zunahme der Mehrwertsteuereinnahmen um 2 Prozent, die ja Konsum- und Endverbrauchersteuern sind, welche fast ein Drittel der Staatseinahmen ausmachen. Sodaß hier der absolute Betrag, also die Milliarden, die das sind, eine große Rolle spielt. In einem angenehmen Nebeneffekt sind auch die Kapitalerstragssteuern (also die Steuern auf Einnahmen aus Geldanlagen)  um sage und schreibe 41 PROZENT gestiegen. Klar, viel Geld zu geringen Zinsen ist in Umlauf, und das wird nicht nur in Immobilien angelegt, sondern möglichst gewinnbringend in bloßen Finanzanlagen "gespart". Diese Erträge werden dann versteuert. Das sind dann die Kapitalertragssteuern.

Und hier schleoßt sich der Kreis, wie die NEW MONEY THEORY auch erklägt. Die besagt, daß es völlig gleichgültig ist, wodurch und wie ein Staat sein Geld in Umlauf hat oder bringt. Es ist auch völlig gleichgültig, ob das durch Kredite oder sonst wie geschieht. 

Entscheidend ist nur, daß das System "in sich stabil" bleibt. Und dazu muß auch die Schuldenlast möglichst in einem geschlossenen Kreis laufen. Das ist zuerst der Staat, der sich bei den eigenen Bürgern verschuldet, und das sind in weiterem Umkreis Staatensysteme, die diesen Kreislauf erweitern. Beides geschieht derzeit, und es geschieht auffällig, man kann es beobachten. So hat z. B. Ungarn im selben Zeitraum seine Auslandsverschuldung im berachtlichen Ausmaß von 14 Prozent reduziert, und auf Inlandsgläubiger - den einfachen Bürger, etwa in Form von Sonder-Anleihen mit "hohen Zinsen" - umgeschichtet. Solch ein Volk muß sich natürlich keine Sorgen mehr machen, daß ein Staat pleite geht. Wie denn auch. Und vor allem - warum denn auch?

Solange das Geld irgendwie fließt, solange es genug Schnitzel und Gulyas am Tisch gibt wird das funktionieren. Deshalb wird der Staat auch alles tun, um diesen Konsum bei den einfachen Bürgern aufrecht zu halten. Und langfristig werden 90 Prozent der Bürger zu "solchen einfachen Bürgern". 

Denn eines ist klar: Bei solch einer Politik wird die Mittelschichte - das sind die Menschen, die (z. B. als Unternehmer) relativ krisenstabil leben, weil sie ihre Arbeit und ihr Auskommen gewissermaßen selbst generieren - ausradiert. Der Umlauf von so viel Geld, das auch durch so sinnnlose Aktionen wie "Energiewende" unter die Leute gebracht wird. 

Und das ist auch der eigentliche Sinn anderer Instrumentatien. Deren wirkmächtigstes immer noch die sogenannte Energiewende ist, dieses "Kampfes gegen den Klimawandel": Er verlagert die Wirtschaft systematisch weil nach Kriterien, die "moralisch legitimiert und grenzenlos weil überlebensnotwendig" sind, also "Kriegspriorität" haben sowie mit höchster Publikumsakzeptanz laufen, ganz analog zur Coronapandemie, im Umbaug zu einer staatsgelenkten Geldbeschaffungswirtschaft. Wir sehen: Es hat alles dasselbe Schema und also den selben Hintergrund. Der wirkliche Nutzen und Effekt für "Weltklima" ist selbst mit größtem Goodwill ermaßen marginal, ja völlig gleichgültig, daß uns das doch alleine zu denken geben müßte. Denn es ist somit lnicht "sinnlos". Nur wird der Sinn etwas verschleiert.
Und der Sinn bleibt ein und der selbe: Und zwar die Aufrechterhaltung des staatlichen Finanzbetriebes. Der sich seit Jahrzehnten und in rasantem Tempo zu einem Moloch verändert hat, der das macht, was Politik durch Parteien eben so macht. 
Max Weber hat das sehr trefflich vor 100 Jahren bereits durchschaut, und Alexis de Tocquevill lag noch einmal 100 Jahre zuvor nicht wenigerrichtig, er hates in den USA bereits in den Kinderschuhen gesehen und die Tnagenten verlängert: 
Der Staat wird durch die Parteiendemokratie zu einem System der Klientelversorgung. 
Deshalb wird auch das Bestreben des Staatsvolkes immer mehr auf eine Weise umgebaut, daß die Hauptbewegung des Strebens aller Bürger darin besteht, ZU EBEN SO EINEM KLIENTEN DES STAATES ZU WERDEN.

Erleben wir nicht genau das, jetzt, in diesen Jahren, und deutlich wie noch nie? Etwa bei der Zweiteilung in Geimpfte und Ungeimpfte? Ist nicht Gemeinwohl längst der Versuch, MÖGLICHST VIELE zu solchen Klienten zu machen, die gerne ans staatliche Blutkreislauf andocken können. Wobei ... alle dürfen es auch nciht werden. Aber auch dafür ist ja längst gesorgt.
Dafür sorgt schon alleine die Natur des Menschen von selber. Weil es immer dieses Drittel gibt, die dieses Spiel nciht mitmachen, weil sie mehr von ihrem Leben wollen als Brot und Spiele. 

Wobei dieses Geschehen den Kasperln in Anzügen, die vor den Kameraks aufkreuzen und das Volk belehren, was es zu sehen hat, weil das, was es sieht, schwer schädlich, ja unmoralisch und tödlich ist, gar nicht bewußt ist. Nicht in den allermeisten Fällen. Das muß auch gar nicht so sein! 

Denn sie vollziehen ohnehin nur die Automatismen und Abläufe, die sie optimieren, und das als "erfolgreiche Politik" bezeichnen. Weil bezeichnen dürfen; die Medien machen das möglich. Das funktionert problemlos auch so. Solange alles nämlich in gewissen, den Einzelstaat umgreifenden systemischen Spuren verläuft, wo durch Vertragwerke und Gruppenzwänge möglichst alle Staaten durch die realwirtschaftlichen und demographischen Vorgänge in gewisse Strukturen ZWINGEN. Den Rest erledigen gar nicht so subtile, sogar recht einfache, aber umso effektivere psychologische Motivationsprozesse. Oder glauben Sie wirklich, werter Leser, daß Herren wie unsere Regierungskasperl das durchschauen? Oder daß ein Herr Schwab weiß, was sich da wirklich abspielt?

Aber aber, Herrschaften, das war doch schon zu Zeiten Roms nicht anders. Wundert es einen, daß die Generalstimmung der Menschen des Mittelmeerraums so apokalyptisch war? Wie ist sie denn heute?

Btw: Wissen Sie, werter Leser, daß eine Untersuchung (ich hab das Buch irgendwo, warten Sie ... wo war das nur noch ...) zeigt, daß praktisch ALLE wirklichen Mächtigen weil Bewegungs- weil Geldmächtigen dieser Erde (und ausdrücklich sind die NEUREICHEN, darunter auch Leute wie Soros, nicht damit gemeint, sie sind es nämlich nicht) Familien und Ahnensträngen angehören, die - und jetzt halten Sie sich fest! - schon zur Zeit der Römer reich und mächtig waren? 

Das glauben Sie nicht? Warten Sie, wo war das Buch nur ... Glauben Sie mir. Es ist so. Sie können das aber doch auch selbst leicht vorstellen. Überlegen Sie doch: Welche Leute konnten wohl über die Wirren der Völkerwanderung hinaus stabil bleiben? Weil sie genug Resourcen hatten, immer noch diese und jene Rückzugsmöglichkeiten und Reserven, die Bildung, die Persönlichkeiten (ja, auch das braucht es, man kann das nicht einfach "werden"), und vor allem hatten sie alte Verbindungen und Verbindungen und Verbindungen, und Verbindlichkeiten und Verbindlichkeiten und damit soziale Bindungen. Alleine in der Stadt Rom gibt es nachgewiesen 70 bis (in weiterem Umkreis) 200 Familien, die immer noch - also durchgängig seit Jahrtausenden - existieren. Sie sind es auch heute, die die Banken, die wirtschaftliche wie soziale Macht, die Resourcen in ihrer Hand haben. 

Eine Netzwerkanalyse von Österreich, vor Jahren angefertigt, hat ergeben, daß es EIN DUTZEND Leute sind, bei denen alle Fäden in diesem 9 Millionen-Land zusammenlaufen. Ein Kreis, der sich auf 200 bis 300 (die genaue Zahl könnte ich nicht mehr beschwören) ausdehnt, die dann endgültig die sind, die das Land auch rein praktisch in der Hand haben. Und gab es in den 1950er Jahren nicht jemanden, der die Welt analysiert hat, und auf ZWÖLF FAMILIEN kam? Der ist mir erst vor kurzem über den Weg gelaufen. Literarisch natürlich, nicht beim täglichen Einkauf. Ich hab das Buch auch irgendwo, wo nur war das ...

Natürlich ist das hier nur eine Skizze. Eine Grobzeichnung mit dem fetten Kohlestift, die ein Bewegungsschema aufreißt und der es an allen Details fehlt. Aber das tut sie, denn alles Einzelne läßt sich in großen Bewegungen zusammenfassen, jeder Zeichner wird Ihnen das bestätigen. Und erst das macht klar, was sich in all den subtilen Vorgängen, die uns im Alltag als Einzelheit begegnen, verbirgt. Was die Schatten sind, die sich in den großen Scbhollen der Weltschollen abzeichnen. Und auf die man von Zeit zu Zeit seinen Blick richten sollte, damit es einem nicht all zu sehr schwindelig wird. Und die Roßtäuscher einen schweren Stand haben, die gerne das Einzelne benützen, um ihre Opfer für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. 

Mit einem kleinen Schlußsatz noch, der sei erlaubt: Ich sage damit nicht, daß das Gesagte moralisch verwerflich oder abzulehnen sei. Nicht prinzipiell zumindst. Denn so ist der Mensch, so ist die Menschheit. Sie ist sogar noch radikaler hierarchisch. Sie begann bei EINEM (Vater), und sie läuft bei EINEM (Vater) zusammen. Das Übel ist die Anbindung, der Ort, an den sich etwas und jemand anbindet. Nur die Wahrheit erlaubt die Vollnatur. Die Lüge führt den Menschen in Unfreiheit und Verderben. Und die Lüge hat scheinbare wiel oberflächliche, materialistisch gesehen "evidentere" Vorteile.