Allmählich kann man sich Hintergründe des "Abgasskandals" von VW in den USA zusammenreimen. Der Verdacht dürfte sich erhärten, daß hier die USA lediglich einmal dei Muskeln spielen hatten lassen, um Europa zu zeigen, wo der Bartel den Most holt.
Denn wie nun wie nicht ganz geplant bekannt wurde, soll die USA in den Verhandlungen um TTIP mit Blockade von Importerleichterungen für europäische PKW drohen, sollte die EU den Markt nicht für amerikanische Lebensmittel (mit etwas anderen Standards, als sie Europa für notwendig erachtet, etwa hinsichtlich Gentechnik und Hormoneinsatz) öffnen. Außerdem weigern sich die Amerikaner, die privaten Schiedsgerichte durch ein öffentliches Modell zu ersetzen. Naja, viel Neues ist das ja nicht, nicht wirklich, diese Verhandlungspositionen sind bekannt, und man verhandelt eben, indem man erst einmal volle Kanne verlangt, um sich dann auf einen Teller zu einigen. Also wird der Teller immer zur Kanne überladen, wenn man klug ist, um an Ende genau das zu erhalten, was man ohnehin wollte - den Teller.
Aber es wäre ohnehin ein Fehler, sich um Details zu streiten, oder diese Grundentscheidung von der Regelung dieser Details abhängig zu machen. Oder, wie Faymann es klug formulierte (weil er sich damit nichts vergab, und doch populistisch blieb): "IN DIESER FORM kann ich dem TTIP nicht zustimmen." Daß diese Details vor Wochen publik wurden, kann viele Gründe haben, im letzten spielt es aber sogar den TTIP-Befürwortern in die Hände. Weil es zum inszenierten Teil eines Theaterstücks wird, das abläuft, nur am Ausgang kann noch geschraubt werden. In Wahrheit ändert sich gar nichts, und es ist sogar gefährlich so zu tun, als ob mit den einen oder anderen Kompromissen alles wieder in Ordnung wäre. Es geht um etwas anderes, es geht um viel mehr.
Denn die Frage, warum überhaupt solch ein Abkommen geschlossen werden sollte ist nach wie vor ungeklärt. Den Sinn eines solchen hat der VdZ bis heute nicht erkennen können. Als Notwendigkeit "von unten" her ist er jedenfalls nicht erwachsen. Sondern sieht eher nach dem nächsten Notausgang der Zahlen wegen für die Rechenspiele staatlicher Schreibtischtäter und Steuereintreiber aus. Wo soll der Sinn liegen, wenn sich Wirtschaftsräume, die weitgehend gleiche Produkte herstellen, sodaß keiner die Produkte des anderen "braucht", deren Partner sich also nicht ergänzen sondern konkurrenzieren, zusammenschließen? Woher soll das Wachstum, auf das spekuliert wird, herkommen? Aus angestrebten Weltmonopolen noch größerer weil noch übernationalerer Konzerne?
Dazu kommt, daß es die Landwirtschaftg sehr stark betreffen wird. Auch hier unterscheiden sich nicht die Produkte, sondern die Produktionsmethoden, die in den USA weit industrieller ablaufen, was sie in Europa gar nie sein können, schon aus topograpischen Gründen nicht. Statistiken die belegen, daß Europa enorm viel Getreide, Soja, Mais aus Amerika importiert, sind kein Beweis, sondern Ausweis einer Verwirrung. Denn zum einen werden in Europa weite Flächen stillgelegt, und riesige Flächen grotesk sinnlosem Biosprit- und Energiepflanzenanbau gewidmet. Da geht es wieder nur um Kostenfaktoren und Kalkulationenin der globalen Situation, und das ließe sich mit einem Federstrich durch Gesetze ändern, die auf die europäischen Gegebenheiten mehr eingehen, auch protektionistischer Art.
Handelsmärkte KÖNNEN gar nicht einfach unbeschränkt "frei" sein. Denn mit dem Handel gehen immer politische Interessen eines Staates einher. Es ist historisch nicht das strategisch-militärische Interesse zuerst, sondern Staatsinteressen beginnen dort, wo eines Staates Bürger ihr Leben ausfalten, in der Ferne Eigentum erwerben oder davon abhängig werden. Fremde Staaten beginnen so, eigene Interessen zu berühren, und so beginnt internationale Politik. Und so beginnen Kriege. Der Eigentumserwerb der Chinesen weltweit wird sich noch in seiner ganzen politischen Brisanz beweisen. Es ist (und war) auch aus Eigeninteresse unverantwortlich und sogar dumm, wenn Österreichs Politik seine kleinstrukturierte Landwirtschaft - nach dem Motto: "Na müssen die Bauern sich halt ändern", so ist es nämlich beim EU-Beitritt passiert und hat prompt nicht funktioniert, auch hier war der Hintergrund pure Finanzmathematik - mit den Farmern der Great Plains und den Fleischfabriken in Chicago und Philadelphia in die Konkurrenz zu schicken.
Und denkt man ganz-kontinental, also mit Rußland und seiner topographisch begünstigten Massenproduktion, ist die Lebensmittelversorgung Europas sowieso bestens aufgestellt. Rußland ist im letzten Jahrzehnt zu einem der größten Getreideexporteure der Welt geworden, während es in der Verarbeitung schwächelt - der Domäne Westeuropas.
Wenn es aber ein Entwicklungsziel für europäische Wirtschaft geben sollte, das mit seinen Kulturzuständen wie -zielen vereinbar ist, dann ist es die Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe, der föderalen, kleinstrukturierten Lebens- und Wirtschaftsentfaltung. Dort liegt auch (zumindest noch) der Vorteil der Europäer, die im Durchschnitt dem Amerikaner an Qualifikation und persönlicher Verantwortungsbereitschaft weit überlegen sind. Die die Auftragstaktik* pflegen können, was den Amerikanern aufgrund ihrer spezifischen Persönlichkeitsqualität versagt ist. Der Europäer muß sich noch nicht in rein abstrakte, technisierte Abläufe zum reinen Rädchen in einem Apparat machen und bis ins Letzte gängeln lassen wie der Amerikaner (und über die realwirtschaftlichen Folgen gibt es hinlängliche Untersuchungen), denn er hat immer noch einen anderen Arbeits- und Produktionsethos.²
Noch hat außerdem der Europäer etwas, das die Amerikaner überhaupt nicht kennen - gutes Handwerk. Weshalb die Amerikaner Handwerksprodukte und Handwerksethos durch Massenprodukte ersetzen müssen, die die wirkliche Ware imitieren. Gute Qualität ist höchst selten, und nur noch den wirklich Reichen leistbar. Der amerikanische Markt ist ein Show-Markt, von den Lebensmitteln (die mit Geschmackschemie präpariert wird die Geschmack simulieren soll, wie die berühmte "Sauce" bei McDonalds etwa) bis hin zum Häusermarkt, der überhaupt nur noch deshalb funktioniert, weil globale Standortunterschiede ausgenützt werden. Und weil er immer noch über gigantische Raumressourcen verfügt, die es erlauben, viel viel Land zum "Nicht-Land", zum Chaos, zur Müllhalde zu erklären, als Teppich, unter den so viel gekehrt werden kann ohne geordnet werden zu müssen. Der Puritaner/Protestant hat grundsätzlich ein anderes Verhältnis zur Umwelt als der katholisch geprägte Europäer, ihm ist die Welt nur Gestell, technischer Apparat, metaphysiklos, das heißt ohne Bedeutung in sich.** Entsprechend geht er auch mit dem Land um. Der durchschnittliche Europäer lebt immer noch in einem Qualitäts- und Ganzheitlichkeitsparadies, verglichen mit den USA.***
Das alles aber wird durch solch ein Abkommen, das mit Gewißheit nur die mathematisch-technischen Großstrukturen fördert, weiter unterlaufen. Das TTIP richtet sich damit gegen die letzten Vorzüge der Europäer am Weltmarkt, und das ist ja wohl auch der Grund, warum die USA so darauf drängen.
Denn wie nun wie nicht ganz geplant bekannt wurde, soll die USA in den Verhandlungen um TTIP mit Blockade von Importerleichterungen für europäische PKW drohen, sollte die EU den Markt nicht für amerikanische Lebensmittel (mit etwas anderen Standards, als sie Europa für notwendig erachtet, etwa hinsichtlich Gentechnik und Hormoneinsatz) öffnen. Außerdem weigern sich die Amerikaner, die privaten Schiedsgerichte durch ein öffentliches Modell zu ersetzen. Naja, viel Neues ist das ja nicht, nicht wirklich, diese Verhandlungspositionen sind bekannt, und man verhandelt eben, indem man erst einmal volle Kanne verlangt, um sich dann auf einen Teller zu einigen. Also wird der Teller immer zur Kanne überladen, wenn man klug ist, um an Ende genau das zu erhalten, was man ohnehin wollte - den Teller.
Aber es wäre ohnehin ein Fehler, sich um Details zu streiten, oder diese Grundentscheidung von der Regelung dieser Details abhängig zu machen. Oder, wie Faymann es klug formulierte (weil er sich damit nichts vergab, und doch populistisch blieb): "IN DIESER FORM kann ich dem TTIP nicht zustimmen." Daß diese Details vor Wochen publik wurden, kann viele Gründe haben, im letzten spielt es aber sogar den TTIP-Befürwortern in die Hände. Weil es zum inszenierten Teil eines Theaterstücks wird, das abläuft, nur am Ausgang kann noch geschraubt werden. In Wahrheit ändert sich gar nichts, und es ist sogar gefährlich so zu tun, als ob mit den einen oder anderen Kompromissen alles wieder in Ordnung wäre. Es geht um etwas anderes, es geht um viel mehr.
Denn die Frage, warum überhaupt solch ein Abkommen geschlossen werden sollte ist nach wie vor ungeklärt. Den Sinn eines solchen hat der VdZ bis heute nicht erkennen können. Als Notwendigkeit "von unten" her ist er jedenfalls nicht erwachsen. Sondern sieht eher nach dem nächsten Notausgang der Zahlen wegen für die Rechenspiele staatlicher Schreibtischtäter und Steuereintreiber aus. Wo soll der Sinn liegen, wenn sich Wirtschaftsräume, die weitgehend gleiche Produkte herstellen, sodaß keiner die Produkte des anderen "braucht", deren Partner sich also nicht ergänzen sondern konkurrenzieren, zusammenschließen? Woher soll das Wachstum, auf das spekuliert wird, herkommen? Aus angestrebten Weltmonopolen noch größerer weil noch übernationalerer Konzerne?
Dazu kommt, daß es die Landwirtschaftg sehr stark betreffen wird. Auch hier unterscheiden sich nicht die Produkte, sondern die Produktionsmethoden, die in den USA weit industrieller ablaufen, was sie in Europa gar nie sein können, schon aus topograpischen Gründen nicht. Statistiken die belegen, daß Europa enorm viel Getreide, Soja, Mais aus Amerika importiert, sind kein Beweis, sondern Ausweis einer Verwirrung. Denn zum einen werden in Europa weite Flächen stillgelegt, und riesige Flächen grotesk sinnlosem Biosprit- und Energiepflanzenanbau gewidmet. Da geht es wieder nur um Kostenfaktoren und Kalkulationenin der globalen Situation, und das ließe sich mit einem Federstrich durch Gesetze ändern, die auf die europäischen Gegebenheiten mehr eingehen, auch protektionistischer Art.
Handelsmärkte KÖNNEN gar nicht einfach unbeschränkt "frei" sein. Denn mit dem Handel gehen immer politische Interessen eines Staates einher. Es ist historisch nicht das strategisch-militärische Interesse zuerst, sondern Staatsinteressen beginnen dort, wo eines Staates Bürger ihr Leben ausfalten, in der Ferne Eigentum erwerben oder davon abhängig werden. Fremde Staaten beginnen so, eigene Interessen zu berühren, und so beginnt internationale Politik. Und so beginnen Kriege. Der Eigentumserwerb der Chinesen weltweit wird sich noch in seiner ganzen politischen Brisanz beweisen. Es ist (und war) auch aus Eigeninteresse unverantwortlich und sogar dumm, wenn Österreichs Politik seine kleinstrukturierte Landwirtschaft - nach dem Motto: "Na müssen die Bauern sich halt ändern", so ist es nämlich beim EU-Beitritt passiert und hat prompt nicht funktioniert, auch hier war der Hintergrund pure Finanzmathematik - mit den Farmern der Great Plains und den Fleischfabriken in Chicago und Philadelphia in die Konkurrenz zu schicken.
Und denkt man ganz-kontinental, also mit Rußland und seiner topographisch begünstigten Massenproduktion, ist die Lebensmittelversorgung Europas sowieso bestens aufgestellt. Rußland ist im letzten Jahrzehnt zu einem der größten Getreideexporteure der Welt geworden, während es in der Verarbeitung schwächelt - der Domäne Westeuropas.
Wenn es aber ein Entwicklungsziel für europäische Wirtschaft geben sollte, das mit seinen Kulturzuständen wie -zielen vereinbar ist, dann ist es die Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe, der föderalen, kleinstrukturierten Lebens- und Wirtschaftsentfaltung. Dort liegt auch (zumindest noch) der Vorteil der Europäer, die im Durchschnitt dem Amerikaner an Qualifikation und persönlicher Verantwortungsbereitschaft weit überlegen sind. Die die Auftragstaktik* pflegen können, was den Amerikanern aufgrund ihrer spezifischen Persönlichkeitsqualität versagt ist. Der Europäer muß sich noch nicht in rein abstrakte, technisierte Abläufe zum reinen Rädchen in einem Apparat machen und bis ins Letzte gängeln lassen wie der Amerikaner (und über die realwirtschaftlichen Folgen gibt es hinlängliche Untersuchungen), denn er hat immer noch einen anderen Arbeits- und Produktionsethos.²
Noch hat außerdem der Europäer etwas, das die Amerikaner überhaupt nicht kennen - gutes Handwerk. Weshalb die Amerikaner Handwerksprodukte und Handwerksethos durch Massenprodukte ersetzen müssen, die die wirkliche Ware imitieren. Gute Qualität ist höchst selten, und nur noch den wirklich Reichen leistbar. Der amerikanische Markt ist ein Show-Markt, von den Lebensmitteln (die mit Geschmackschemie präpariert wird die Geschmack simulieren soll, wie die berühmte "Sauce" bei McDonalds etwa) bis hin zum Häusermarkt, der überhaupt nur noch deshalb funktioniert, weil globale Standortunterschiede ausgenützt werden. Und weil er immer noch über gigantische Raumressourcen verfügt, die es erlauben, viel viel Land zum "Nicht-Land", zum Chaos, zur Müllhalde zu erklären, als Teppich, unter den so viel gekehrt werden kann ohne geordnet werden zu müssen. Der Puritaner/Protestant hat grundsätzlich ein anderes Verhältnis zur Umwelt als der katholisch geprägte Europäer, ihm ist die Welt nur Gestell, technischer Apparat, metaphysiklos, das heißt ohne Bedeutung in sich.** Entsprechend geht er auch mit dem Land um. Der durchschnittliche Europäer lebt immer noch in einem Qualitäts- und Ganzheitlichkeitsparadies, verglichen mit den USA.***
Das alles aber wird durch solch ein Abkommen, das mit Gewißheit nur die mathematisch-technischen Großstrukturen fördert, weiter unterlaufen. Das TTIP richtet sich damit gegen die letzten Vorzüge der Europäer am Weltmarkt, und das ist ja wohl auch der Grund, warum die USA so darauf drängen.
Teil 2) Bemerkungen: Von der überlegenen Problemlösungskraft jedes Europäers
- Was bei der Gentechnik völlig übersehen wird, aber des Pudels Kern ist
- Abstrahiertes Großraumdenken zerstört Verortung
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