Irgendwie geht die Rechnung für die Politik hierzulande nicht ganz auf. Denn einerseits orientiert sich die Verschuldung des Staates am Bruttosozialprodukt. Anderseits klafft trotzdem die Schere immer weiter auseinander. Wie die Graphik der Agenda Austria zeigt, wachsen seit geraumer Zeit die Staatsschulden deutlich rascher als das Bruttoinlandsprodukt. Wie ist das zu erklären? Kann man sich denn auf gar nix mehr verlassen?
Naja, ein erster Ansatz wäre einmal zu überlegen, ob denn im Bruttoinlandsprodukt wirklich ein reales, wirkliches BruttoinlandsPRODUKT erfaßt wird. Ob nicht vielmehr Einkünfte nur am Papier bestehen, denen aber keine produktive Leistung entgegensteht.
Etwa indem Wirtschaftsweise zur großen Erleichterung der Politik zur Erkenntnis kommen, daß die Milliarden, die in die Zuwanderungswellen der Gegenwart investiert werden (man sieht: die Ausdrucksweise ist sehr sehr sachlich und unemotional) in Wirklichkeit natürlich der Steigerung des Volkseinkommens, also des BIP dienen. Also in Wirklichkeit dem Wohlstand des Wirtsvolkes dienen. Na endlich sagt das einmal jemand!
Fein gerechnet, werte Herren, auch in diesem Beispiel. Leider anerkennt die Wirklichkeit gewisse höhere Mathematik nur höchst selten. Es ist ein sogenanntes "Frohrechnen". Denn diese Teile des Volkseinkommens erhöhen lediglich die Schulden. Haben aber freilich die angenehme Eigenschaft, daß sich die Leistungsbilanz des Staates nur wenig ändert, denn Sozialausgaben werden ohnehin zur Hälfte etwa gleich wieder über Konsumsteuern etwa kassiert, fallen also relativ wenig ins Gewicht. Zugleich aber steigt das BIP um ihren Bruttonominalwert, und es steigen die Steuereinnahmen, weil etwa Unternehmen mehr Umsatz machen. Heureka!
Aber das ist eigentlich sogar nur ein kleiner Faktor, das muß man schon sehen. Deren gibt es jede Menge anderer!
Was aber nichts anderes heißt als daß jede Steigerung der Sozialausgaben auf der einen Seite zwar tatsächlich das Bruttoinlandsprodukt steigert - und bis hierher wäre also das perfekte Perpetuum Mobile erfunden - aber es heißt zugleich, daß diesen Einkommen keine direkte Wertschöpfung mehr entspricht, also die Steuereinnahmen des Staates nicht substantiell steigen, um die wachsende Verschuldung abzufangen. Um zur Erklärung dieser Kurvenverläufe also zu kommen wäre es höchst illuminierend, die Entwicklung der Sozialausgaben (im engeren wie weiteren Sinn) damit abzustimmen. Dann hätten wir schon die ersten Zusammenhänge.
Die nächsten bestehen darin, daß Budgetpolitik in hohem Maß reine Liquiditätspolitik ist. Man erkennt also - anders als bei einer Firmenbilanz, schon gar bei jedem größeren Unternehmen, das damit zur Doppelten Buchhaltung gezwungen ist - aus einer Staatsbilanz keineswegs den wirklichen Zustand der Finanzen eines Staates. Man erkennt nur ... also ... irgendwie ... die Liquiditätsrechnung einer Liquititätsrechnung, so ungefähr.
Morgen Teil 2) Und der Gründe mehr und mehr
***
