Naja,
hieß es dann, daß nun die FPÖ dem Freihandelsabkommen mit Kanada CETA
im Parlament zugestimmt habe, widerspreche zwar ihrem vormaligen
Programm, aber es sei nun halt einmal ein notwendiger Schritt der
Nüchternheit und somit die Zustimmung zum politisch Machbaren. Aber
dafür zeige sie ja in der Frage der Migration klare Kante.
Als
der VdZ das las bzw. hörte horchte er auf. Denn hier könnte sich etwas
Seltsames zeigen. Daß man nämlich mit zwar emotional, medial kräftig
aufgerührter Suppe eine ebensolche emotionale Zustimmung der Bevölkerung
erreichen kann, daß dies aber wie eine Decke über andere Bereiche
hängt, wo das Wesentliche abgemauschelt wird, und unter der man aber nun
machen kann was man will.
Sind das alles nicht nur Scheintheater, um bei den schwerwiegenden Entscheidungen freie Hand zu haben, weil die in der Rezeption dann im Lärm des Spektakels untergehen?
Sind das alles nicht nur Scheintheater, um bei den schwerwiegenden Entscheidungen freie Hand zu haben, weil die in der Rezeption dann im Lärm des Spektakels untergehen?
Das
heißt: Die Frage ist, ob die Prioritäten richtig erkannt werden. Nicht
von der Politik, sondern von der Bevölkerung. (Oder weiß die Politik
auch nicht mehr, was die wirklichen Prioritäten sind?) Während eine
Show-Politik an Sekundärproblemen sich zu großen Posen aufwirft, werden
die eigentlichen, viel weitreichenderen Stellschrauben nach wie vor in
die falsche Richtung gedreht. Wo die Auswirkungen kaum merklich sind,
schleichend passieren. Während die Abgrenzung zu Migranten aus
kulturellen Fremdräumen sich ohnehin und absehbar durch Gegenwehr der
Bevölkerung nach und nach wie von Geisterhand selbst formiert hat. Vielleicht weil es hier um ontologische Tatsachen geht, die man durchaus im Voraus erkennen kann? Weil man um das Wesen des Menschen, des wirklichen Menschen, seiner Ontologie, seiner Grundmatrix gewissermaßen weiß?
In
diesen Zeiten auf eine weitere ungezügelte Ausweitung des Freihandels*
zu setzen - der leicht protektionistische Ansatz von Donald Trump hatte
also etwas prinzipiell sehr Richtiges - ist von weit größerer Tragweite
als die aktuelle Zügelung von Migration. Die bei aller Wichtigkeit, die
das Thema gewiß hat, doch schon deutlich zurückgegangen ist. Was Frucht
der Politik ist, keine Frage, aber selbst hier ist die Frage, ob das
schon alles war.
Das heute größte Scheintheater: Thema Migration
Das heute größte Scheintheater: Thema Migration
Denn
nach wie vor setzt die Politik - gerade der so irgendwie sich als
Regierung konstituierten österreichischen Regierung - auf
"Integrationskonzepte", obwohl längst klar sein müßte, daß das kein
Rezept IST. Trotzdem stöhnt die Masse, medial erstaunlich "offen" dazu
informiert (man muß sich doch wirklich fragen, was die Kronen Zeitung zu
solch einem Haltungswandel bewogen hat), wenn es heißt, daß nun
verschärfte Deutschkurse abgehalten und gefordert werden.
Aber
könnte es sein, daß das die wirkliche Problematik der in Massen
Zugewanderten - die bereits im Land sind - gar nicht trifft? Man also
auf etwas setzt, das vielleicht gut klingt und so manchen
Österreichermund süß füttert, aber in Wirklichkeit nur eine dünne
Zuckerkruste über die tieferen Zustände breitet. Haben wir es nicht fast
nur noch mit seltsamen Scheinbegriffen zu tun - "Integration" etwa?
Während die tatsächlich abscheulichen Vorfälle rund um Migrantenkriminalität doch schon deshalb keine Probleme sein dürften, weil es für sie einen klaren Maßstab gab und gibt: Die Gesetze! Und die politische Verantwortung jener, die dafür gesorgt haben, daß sie außer kraft gesetzt sind. Wer kann aber dagegen sein, den Rechtsstaat endlich wieder zu restaurieren? Was hindert die Regierungen, das zu bewirken? Worüber diskutieren wir hier?! Noch dazu in Ländern wie Österreich und Deutschland, wo gegen alle Sonntagsaussagen die Gewaltenteilung NICHT existiert, weil die Justiz dem direkten Einfluß der Legislative unterliegt und also gar nicht unabhängig ist?
Oder wie ist es mit der Ankündigung der "Fluchtursachenbekämpfung" als angeblichem Heilmittel? Ist das nicht auch so ein Wort, das Kurz et al. ganz gerne mal in den Mund nimmt? Volker Seitz hat auf der "Achse des Guten" recht treffend glossiert, was für Unsinn hier als politische Maßnahme vorgemacht wird. Als könnten wir das wirklich! Als wäre es so einfach, wie es ideologisierte Gutmenschen ständig vorzureden versuchen, denen gemäß wir noch dazu selber schuld am Elend auf der ganzen Welt sind. So daß wir uns sogar verpflichtet fühlen sollen, diese Schuld durch Hinüberscheffeln von Geld in "Entwicklungsländer" abzutragen.
Selbst afrikanische Politiker sehen das schon als Wurzel des Übels, nicht als Heilmittel. Das einzige, was wir damit nachweislich bewirken ist, daß noch mehr Menschen in die Lage kommen, Schlepper zu bezahlen und nach Europa zu reisen, weil hier die Trauben so tief hängen, wie manche muslimische Extremisten meinen.** Während die Eliten in diesen Ländern ihr wahres Schauspiel ungehindert abziehen. Auch hier also dieselbe Methodik - Scheintheater.
Scheintheater Integration
Während die tatsächlich abscheulichen Vorfälle rund um Migrantenkriminalität doch schon deshalb keine Probleme sein dürften, weil es für sie einen klaren Maßstab gab und gibt: Die Gesetze! Und die politische Verantwortung jener, die dafür gesorgt haben, daß sie außer kraft gesetzt sind. Wer kann aber dagegen sein, den Rechtsstaat endlich wieder zu restaurieren? Was hindert die Regierungen, das zu bewirken? Worüber diskutieren wir hier?! Noch dazu in Ländern wie Österreich und Deutschland, wo gegen alle Sonntagsaussagen die Gewaltenteilung NICHT existiert, weil die Justiz dem direkten Einfluß der Legislative unterliegt und also gar nicht unabhängig ist?
Oder wie ist es mit der Ankündigung der "Fluchtursachenbekämpfung" als angeblichem Heilmittel? Ist das nicht auch so ein Wort, das Kurz et al. ganz gerne mal in den Mund nimmt? Volker Seitz hat auf der "Achse des Guten" recht treffend glossiert, was für Unsinn hier als politische Maßnahme vorgemacht wird. Als könnten wir das wirklich! Als wäre es so einfach, wie es ideologisierte Gutmenschen ständig vorzureden versuchen, denen gemäß wir noch dazu selber schuld am Elend auf der ganzen Welt sind. So daß wir uns sogar verpflichtet fühlen sollen, diese Schuld durch Hinüberscheffeln von Geld in "Entwicklungsländer" abzutragen.
Selbst afrikanische Politiker sehen das schon als Wurzel des Übels, nicht als Heilmittel. Das einzige, was wir damit nachweislich bewirken ist, daß noch mehr Menschen in die Lage kommen, Schlepper zu bezahlen und nach Europa zu reisen, weil hier die Trauben so tief hängen, wie manche muslimische Extremisten meinen.** Während die Eliten in diesen Ländern ihr wahres Schauspiel ungehindert abziehen. Auch hier also dieselbe Methodik - Scheintheater.
Scheintheater Integration
Wie das auf den Nebelbegriff der "Integration" zutrifft zeigt eine der Recherchearbeiten des Addendum,
der Journalistenplattform des Mateschitz-Imperiums. Die eingehend die
bereits lange, ja Jahrzehnte hier lebenden Türken untersucht hat. Und zu
dem nüchternen Ergebnis kommt, daß zwar diese hunderttausenden Türken
sich irgendwie "angepaßt" - "integriert" - haben. Daß aber die
kulturellen Unterschiede so immens sind, nach wie vor, ja sogar wachsen,
daß sie sich in Wahrheit eben wie Türken in einem fremden Land fühlen.
Gut organisiert, noch dazu. Aus Pragmatismus nimmt man auf die hiesigen
Gesetze und Lebensweisen Rücksicht, ja, aber es ist wie die "Bückware"
im Sozialismus - das eigentliche Leben spielt sich woanders ab. Und dort
hat es feste Konturen. Die Konturen einer fremden Kultur, die sich als
unvereinbar mit der des un- weil andersgläubigen Gastlandes weiß.
Nichts
anderes haben wir hier seit Jahr und Tag dargelegt. Und das ist der
Grund, warum der VdZ nach wie vor meint, daß nur ein klares Konzept des
Segregationalismus wenigstens sehr langfristig zu einer integralen
Lösung führen kann, die konfliktfrei verlaufen kann. Aber so ein Konzept
existiert nicht offiziell, davon ist weit und breit nichts zu sehen.
Das sucht sich seine eigenen Wege, nämlich die von real vorhandenen
Parallelgesellschaften, als die man es bezeichnet. Denen die Politik mit
ratlosen Gesichtern gegenübersteht und sich nur von Zeit zu Zeit
wundert, warum es zu Erscheinungen kommt (wie bei den Wahltouren des
türkischen Präsidenten Erdogan, wo 2.000 (!) Türken in Bussen und PKW
von Österreich nach Sarajewo fahren, um ihren (!) Präsidenten zu hören.
Denn gut die Hälfte der hier lebenden Türken (und die Dunkelziffer
dürfte weit höher liegen) fühlen sich nach wie vor als Türken.
Es
erhebt sich also die Frage, ob nicht diese ganze "scharfe Kante zur
Einwanderungspolitik" in Wahrheit ein riesiges Scheintheater ist. Eine
Aufführung, die den bald neun Millionen Österreichern (und den 82 Millionen
Teutschen dazu) Sand in die Augen streut.
Medienbetreiber spielen beidhändig Klavier
Die wahre Medienpolitik weiß seit Jahrzehnten, daß man, um wirklich Menschen manipulieren zu können, BEIDE Seiten einer Meinungslandschaft bedienen und vor allem beherrschen muß. Daß man also beide Puppen - Hü und Hott - auf der Bühne in der Hand halten muß, die sich auch blutig bekämpfen müssen. Dann aber hat man die Leut, dann formt man beide Seiten so, wie es einem paßt.
Medienbetreiber spielen beidhändig Klavier
Die wahre Medienpolitik weiß seit Jahrzehnten, daß man, um wirklich Menschen manipulieren zu können, BEIDE Seiten einer Meinungslandschaft bedienen und vor allem beherrschen muß. Daß man also beide Puppen - Hü und Hott - auf der Bühne in der Hand halten muß, die sich auch blutig bekämpfen müssen. Dann aber hat man die Leut, dann formt man beide Seiten so, wie es einem paßt.
Während
die Musik, wie man so schön sagt, "ganz woanders spielt". Eben in
Abkommen wie CETA, von dem man wenigstens hörte, während andere solcher
Abkommen - wie das mit DEN südamerikanischen MERCOSUR-Ländern, das uns
gigantische Mengen billig produzierter landwirtschaftlicher Produkte
(als hätten wir in Europa nicht eben dieselben Produktionsüberschüsse)
zuströmen lassen wird, damit wir im Gegenzug Maschinen usw. dorthin
liefern können. Und mittlerweile wird sogar schon da und dort wieder
über TTIP gemauschelt, man muß nur genau lesen. Und verstehen, wenn es
in den Medien wie ein Seufzer der Erleichterung daherkommt, daß Trump
nun eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zu diesem nächsten
Freihandelsabkommen in Aussicht gestellt hat.
Als Kompensation für die Strafzölle. Die die europäische Wirtschaft doch
kaum betreffen. Denn die meisten Konzerne der betroffenen Branchen
produzieren doch längst auch in den USA. Wenn, dann sind hier
bestenfalls Mittelbetriebe berührt, und hier hat das Problem eine völlig
andere Färbung. Eine Vorbereitung, daß wir eines Tages "noch froh" sein
werden, das TTIP nun doch zu kriegen, mehr ist das doch nicht.
Morgen Teil 2) Hier geht es um was.
Doch das kommt nicht vor.
*220618*