Das leider nur über einen Link erreichbare Video zog der VdZ aus gloria.tv. Denn es wäre schade, die guten Argumente, die der polnische Verfassungsrechtler Prof. Dr. Marcin Wiszowaty zugunsten einer monarchischen Staatsform, verglichen mit einer rein demokratischen Republik, anführt nicht eingehender zu berücksichtigen. Leider liefert der Übersetzer im Video eine zwar gutgemeinte, aber so schlechte Übersetzung, die einem Co-Vortrag eher gleicht, daß die feste Substanz, die der Pole herausarbeitet, beim Zuhören untergehen könnten.
Prinzipiell, meint Wiszowaty, gibt es ohnehin keine "reinen" Monarchien, zumindest nicht in Europa. Sie waren und sind immer eine Mischform. Doch hat der Monarch durch seine Unantastbarkeit eine wichtige Funktion des Gegengewichts gegen die immer interessengesteuerten Tagesgeschäfte einer bürgerlichen Regierung. Er muß nicht auf das Wahlverhalten schielen, und repräsentiert deshalb das einen Staat Durchtragende, die immer gleichbleibenden, immer gültigen Werte. Dabei wird er von zwei Dingen unterstützt: Der königlichen bzw. herrscherlichen Familie, die sich die Arbeit nicht nur aufteilen, sondern auch weit mehr präsent sein können - und darin diese Werte und Fundamente des Staates im öffentlichen Bewußtsein wesentlich wirksamer verankern.
Ein König (bzw. ein Herrscher) kann zudem eine Aristokratie installieren und festigen, die nicht auf Privilegien beruht, sondern auf der Exzellenz seiner Träger. In denen das Wertvolle eines Volkes, eines Staates, herausragend vorkommt. Damit wird eine Aristokratie nicht einfach auf Erbfolge begründbar, sondern durch Leistung. Über allen Parteien stehend, kann ein König damit auch Personen in herausragende Positionen bringen, die keiner Partei zugehören.
Daneben hat genau diese Stellung eine weitere wichtige Funktion: Denn jede Demokratie hat das Problem, daß viele Menschen gar nicht wählen gehen. Ein König aber kann und muß auch diesen Menschen politisches Gewicht geben. Darüber hinaus erfüllt ein König die in den meisten Demokratien herrschende Teilung in zwei Kammern mit neuem Leben weil Sinn, die nach unterschiedlichen Prinzipien zusammengesetzt sind.
In Österreich ist der Nationalrat die Vertretung der thematischen Interessen von Wählern, während der Bundesrat das Regionalprinzip repräsentieren würde, also den Föderationsgedanken erst lebendig macht und in gewisser Weise dem Parlament als Korrektiv gegenüber stehen würde; in England beispielsweise ist es durch den Adel gekennzeichnet, also auch hier als Vertreterin anderer Prinzipien (s.o.) Ein König sichert den Einfluß dieser korrigierenden Kammer. Denn die zweite Kammer hat natürlich weniger direkten Einfluß auf die Gesetzgebung, aber das würde ein König besser ausgleichen können.
Überläßt man die Auswahl dieser Nobilität (Aristokratie) aber dem Parlament selbst - wie es in England seit 1999 der Fall ist, als man eine Reform durchsetzte - stellt man fest, daß der Einfluß der zweiten Kammer auf die Gesetzgebung schlagartig gegen Null geht.
Die Installierung eines Königs hat zudem den Vorteil, daß die heute üblichen Konflikte zwischen einem Präsidenten (der meist auf Repräsentationsaufgaben beschränkt bleibt) und einem regierenden Ministerpräsidenten (als aktivem Politiker) vermeiden helfen.
Außenpolitisch ergibt eine Monarchie den Vorteil, daß jede monarchische Familie in ein dichtes, auch internationales Gewebe von Verwandten eingebunden ist. Das gibt jeder Diplomatie ganz andere Möglichkeiten. Wir haben es außerdem mit Menschen zu tun, die schon kraft familiärer Prägung internationale Kontakte viel professioneller pflegen als "gelernte" Diplomaten. Zumindest können sie eine rein politische Diplomatie unterstützen. Die Politik hat sogar mehr Zeit und Spielraum für die eigentliche Politik. Denn mit einem Mal hat die Diplomatie auch für die Medien größeres Gewicht, weil die Mitglieder der Herrscherhäuser öffentliche Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Das gilt auch grenzüberschreitend (man denke nur an die umfassende Berichterstattung über das englische Königshaus in unseren Ländern), wo Besuche von regierenden Häuptern anderer Staaten viel Aufmerksamkeit genießen. All das stärkt die Interessen eines Staates, auch im Sinne einer Völkerverständigung.
Nicht unerwähnt sollen Dinge bleiben wie die höhere Fähigkeit, Gelder für einen "guten Zweck" zu lukrieren. Das ist schon deshalb wichtig, weil Sozialausgaben immer den Charakter von "Gabe" (Gnade) haben müssen, wir haben über diese Verirrung des "Sozialstaates" schon oft an dieser Stelle gehandelt. Sie führen sonst unweigerlich zu einer Verrohung der öffentlichen Moral. Es gibt viele Beispiele aus England, wo königliches Engagement für Wohltätigkeitsorganisationen enorme Geldmittel flüssig gemacht haben, die nunmehr nicht vom Steuerzahler über Steuern (die eine Form der Enteignung sind) berappt werden müssen - es sei denn, er will es freiwillig - und ganz neue Möglichkeiten der Wohlfahrt ermöglichen.
Oder man nehme den Umstand, daß die Anwesenheit eines Mitglieds des Herrscherhauses - das man nicht einfach "mieten" kann wie einen Popstar - immer eine Auszeichnung, eine Erhöhung für alle möglichen Ereignisse bedeutet.
Und es ist effizient. Denn das Interessante ist, daß die öffentlichen Ausgaben für Repräsentationsaufgaben in Ländern, die ein Königshaus haben, deutlich unter jenen von Ländern liegen, die das nicht haben.
Nicht vergessen darf man die Anziehungskraft, Würde und Schönheit königlicher Zeremonien. In der Traditionsverbundenheit, in der Gebundenheit an Rituale liegt aber auch ein wichtiger Anker gegen jede Form von politischem Populismus. Die niederländische Königin Beatrix hat etwa ihr Wort gegen Geerd Wilders erhoben, und nicht unerheblichen Einfluß darauf gehabt, daß er nicht in die Regierung kam, obwohl seine Partei die Wahlen gewann. Beatrix verhinderte aber, daß er Ministerpräsident wird. Monarchen sind die beste Gegenwehr gegen "charismatische Führerpersönlichkeiten", weil sie einen weit höheren Glaubwürdigkeitsstatus haben.
Umgekehrt sind sie die sicherste Gegenwehr gegen Egalitarismus. Denn Könige garantieren auch eine "gesunde" Elite und Hierarchie. Denn erst mit einer öffentlich installierten, lebendigen Hierarchie wird einer Bevölkerung auch Gerechtigkeit in der persönlichen Identität zuteil. Der Egalitarismus ist zutiefst ungerecht, und endet im übrigen mit dem Sieg des Stärkeren, oft einfach des Brutaleren, Skrupelloseren. Besonders für die Kunst haben sie darin eine entscheidende Aufgabe, weil sie verhindern, daß sie von Ideologien und Parteien und Interesssen vereinnahmt und gelenkt wird.
Nicht zuletzt stehen Herrscherhäuser für die Hochschätzung von Ehe und Familie in einem Staat. Schon weil sie selbst deren Strukturen lebensnotwendig brauchen und repräsentieren.
Morgen Teil 2)
*071118*
