Es ist natürlich ein bißchen gemein, aber so köstlich, daß es hier nicht fehlen soll. Dieses Filmchen fand der VdZ unlängst im Netz. Es ist betitelt "Das Ende einer Arbeiterpartei (SPD)". Diese Passagen sind nicht gestellt, sondern wirklich so passiert. Vielleicht liegt hier die Erklärung dafür, daß die SPD Umfragen nach bei mittlerweile 11,5 Prozent Wähleranteil angelangt ist. Vermutlich sind das nur noch die Funktionäre des riesigen Parteiapparats, der aus Zeiten stammt, als man sich um Mehrheit und Kanzlerschaft ritterte.
Warum die Ausschnitte hier "ein bißchen gemein" genannt werden? Weil sie Momente auffangen, die einer im Grunde gar nicht so unrichtigen Ernüchterung entspringen, die überall eingetreten ist. Weil die Politik seit Jahrzehnten sich als "Volksversorgung" aufgespielt hat, und nun an diesem unerfüllbaren - und völlig falschen! - Anspruch zerbricht und zur Vernunft kommt. Gerade die SPD (oder in Österreich die SPÖ) ist ja immer damit angetreten, die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ZU LÖSEN. Aber das konnte sie nie, das war nur ein Vorwand, um die Wähler zu kaufen. Vor diesem Hintergrund wirkt sie nun freilich lächerlich hilflos.
Es ist eben in keinem Fall Aufgabe der Politik, die konkreten Probleme der Menschen ZU LÖSEN. Das müssen sie schon selber tun, und wenn dann kann Hilfe nur durch direkte menschliche, im Rechtsstatus ungeschuldete, lediglich moralisch (Nächstenliebe) geforderte Caritas stattfinden. Die Politik muß nur dafür sorgen, daß die Menschen (Geber wie Hilfebedürftige) dabei nicht unbotmäßig beziehungsweise strukturell behindert werden. Nun steht sie aber einer Bevölkerung gegenüber, die genau das verlangt, weil es ihr als Aufgabe der Politik eingeredet wurde, und jetzt eben diese Politik tatsächlich mit gewissem Recht anklagt, für ihre Miseren und deren Behebung verantwortlich zu sein.
Die SPD ist ein gutes Beispiel dafür, daß man aus dieser Falle, die man sich mit dem "Sozialstaat" selbst gestellt hat, kaum noch herauskommt. Denn sein Wesen ist tendenziell unendlich, ohne Grenze. Aber die Möglichkeit ihn zu unterhalten sehr sehr begrenzt, sodaß irgendwann auch die Schulden, auf denen er (und unser gesamter "Wohlstand" seit den 1970er Jahren) beruht, nicht mehr ausweitbar sind.
Warum die Ausschnitte hier "ein bißchen gemein" genannt werden? Weil sie Momente auffangen, die einer im Grunde gar nicht so unrichtigen Ernüchterung entspringen, die überall eingetreten ist. Weil die Politik seit Jahrzehnten sich als "Volksversorgung" aufgespielt hat, und nun an diesem unerfüllbaren - und völlig falschen! - Anspruch zerbricht und zur Vernunft kommt. Gerade die SPD (oder in Österreich die SPÖ) ist ja immer damit angetreten, die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ZU LÖSEN. Aber das konnte sie nie, das war nur ein Vorwand, um die Wähler zu kaufen. Vor diesem Hintergrund wirkt sie nun freilich lächerlich hilflos.
Es ist eben in keinem Fall Aufgabe der Politik, die konkreten Probleme der Menschen ZU LÖSEN. Das müssen sie schon selber tun, und wenn dann kann Hilfe nur durch direkte menschliche, im Rechtsstatus ungeschuldete, lediglich moralisch (Nächstenliebe) geforderte Caritas stattfinden. Die Politik muß nur dafür sorgen, daß die Menschen (Geber wie Hilfebedürftige) dabei nicht unbotmäßig beziehungsweise strukturell behindert werden. Nun steht sie aber einer Bevölkerung gegenüber, die genau das verlangt, weil es ihr als Aufgabe der Politik eingeredet wurde, und jetzt eben diese Politik tatsächlich mit gewissem Recht anklagt, für ihre Miseren und deren Behebung verantwortlich zu sein.
Die SPD ist ein gutes Beispiel dafür, daß man aus dieser Falle, die man sich mit dem "Sozialstaat" selbst gestellt hat, kaum noch herauskommt. Denn sein Wesen ist tendenziell unendlich, ohne Grenze. Aber die Möglichkeit ihn zu unterhalten sehr sehr begrenzt, sodaß irgendwann auch die Schulden, auf denen er (und unser gesamter "Wohlstand" seit den 1970er Jahren) beruht, nicht mehr ausweitbar sind.
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