Das Problem der Parteien-Demokratie - die nicht zu verhindernde Trennung von Inhalt und Staatsstruktur. Bis die Inhalte für die Strukturen "zu schwer" werden und es zur Forderung nach Systemauflösung kommt. Die auf eine mehrheitliche Zustimmung trifft, und damit die Strukturen der dannmächtigern Gruppe (Partei) in die Hände spielt. Sodaß das (allmählich angepaßte, veränderte) System zum Zwangsinstrument einer Partei wird.
In meiner Zeit bei der Diözese St. Pölten habe ich diesen mir stets selbstzerstörerisch, wie ein Borderline-Syndrom erscheinenden Fanatismus, sich in höheren einheiten aufzulösen, beobachtet, der unserer Politik längst zum Verhängnis geworden ist: Es ist das Problem der Einfügung in überstaatliche, die eigene Organisaton übersteigende und somit als Fremde das Eigene regulierende Mächte, die zu einer Macht anwächst und angewachsen ist, die jede innerstaatliche, selbstentfaltende Politik sinnlos und unmöglich macht. Die großen Vorgänge werden nun VON AUSZEN gesteuert, also nicht mehr von den souverän aufgefaßten Staaten.
Ich kann dahitner nie etwas anderes entdecken als den Versuch von real irrelevanten Minderheiten erkennen, sich durch fremde Autorität doch eine Chance zu verschaffen, an Macht wenigstens zu partizipieren. Um dann doch weil im Rahmen dieser fremden Macht im Rücken dem eigenen Umfeld gegenüber dominant zu sein. Wir haben es hier mit der vielleicht größten, aktuellsten Motivation hinter der Politik die über uns zunehmend ausschließlich als Lebensgängelung verhängt wird, die sich also an keinem absoluten Sinnbild der Schöpfung mehr orientiert,
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Deshalb kann dauerhaft nur eine menschliche Gesellschaft so geordnet sein, daß ihre Ordnung - nicht "Inhalte"! - Gegenstand ihrer Verehrung sind, weil diese Ordnugn, diese Struktur im Absoluten gründet. Und das heißt, daß die menshcliche Ordnugn nur dann dauerhaft und auf das Gemeinwohl orientiert ist, wenn ihr Streben auf die Analogie der menschlichen Ordnugn mit der des Himmels zur eigentichen Struktur ihres politischen Gemeinwillens wurde.
Es sind die berühmten "Zwei Körper" der Heiligen Ordnung hier, der menschlichen Erfüllung dort. Wo aber nur die (geistige, nur in Symbolen realpräsente) Struktur heilig ist ,und als Säule des Gemeinwesens erkannt wie geschützt und verehrt wird. Ausgedrückt etwa in der Verehrung der Insignien der Macht.
Wenn diese nicht übergeben und übernommen werden, ist die Herrschaft nicht ergriffen. Beim Thron nicht weniger, wie der Kaiserthron von Aachen beweist, den der gekrönte König von Rom besteigen mußte. Es galt verschiedentlich sogar als Notwendigkeit, durch tagelanges Sitzen den Thron zu "ersitzen" (um sie dann zu "be-sitzen"). Am Kärntner Naßfeld steht heute noch der steinene Stuhl des Herzogs von Kärnten, mit dem im Mittelalter so viel Macht verbunden war, daß sogar ein römisch-deutscher Kaiser daraus hervorging. Wo das Ritual strenge ist, ist auch die Macht stabil.
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Genau wie es in einer Monarchie gegeben ist. Die bestehen bleibt, ja unangetastet bleibt, selbst dann wenn sie mißbraucht wird, weil dann ihre Abweichung durch die feste Bezugsgröße sofort erkennbar wird. Beim gerade zurückliegenden Begräbnis der Queen of England war das Und genau das mangelt jeder anderen Form menschlicher Ordnung, die aus diesem Grund nie mehr als kurzfristige, übergangshaftes System "zwischen zwei Thronen" sein kann.
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Eine Eingliederung in Interessenbündnisse, die von den Schwachen gesucht wird, um (rationalisiert durch eine damit zur inneren Pflicht und Theorie umgestaltete persönliche Motivation, die nun fordert, sich aus moralischen Gründen durchzusetzen) zur Macht zu gelangen. Das treibt mittlerweile unsere gesamte Politik, weil am Zerbrechen dieser überstaatlichen Einbindungen auch die Existenz des eigenen Staates gefährdet wird. Statt also immer darauf geachtet zu haben, daß internationale Politik nur in Abstimmung mit den eigenen Interessen stattfinden darf, wurden diese Interessen dem übergeordneten Bereich überantwortet. Und wirkt nun von dort zurück.
Klima, Außenpolitik, Miltärpolitik, Igrationsfragen, Sozial- und Gesellschaftspolitik, Energiepolitik, Geld- und Währugnspolitik sind heute vom Einzelstaat nur noch zu ertragen, sie sind nicht meh zu gestalten. Schon gar, weil diese übergeordneten Institutionen selbstverständlich dem Prinzip des Stärkeren unterliegen, der sich darin beteiligt.
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Apropos ...
Erstellung 27. September 2022 - Ein Beitrag zur
