Aus eigenem Erleben kann der VdZ berichten, wie sich sein Daseinsgefühl in den letzten Monaten durch die Anbindungen ins Umfeld verändert hat. Das bis vor der Corona-Krise als ein Dasein in einem ontologischen - und DESHALB - Rechtsraum empfunden worden war. Das ist ihm erst jetzt bewußt geworden. Denn, das ist es nicht mehr. Er fühlt sich nun nicht mehr in einem absoluten Rechtsraum, der (trotz aller Rechtssprechungspannen etc.) in jedem Fall maßgeblich ist und selbst der Exekutive vorausgeht. Weil er letztlich von keiner Person abhängt. Nun aber fühlt er sich in einem Rechtsraum, der von der Willkür von Menschen abhängt. Und das verursacht schlimmstes Unbehagen.
Das wurde ihm bewußt, als er eine Schlagzeile in der Zeitung las: "Trotz Ausgangsbeschränkungen Minister stellt klar: Private Treffen sind DOCH erlaubt." Es war seit 15. März legal (!), private Treffen abzuhalten, und jeder war unter Einhaltung von gewissen Vorkehrungen (Sicherheitsabstand) berechtigt, sich OHNE ANGABE VON GRÜNDEN im Freien aufzuhalten.
Wissen Sie, geneigter Leser, warum das der Herr Minister gesagt hat? Weil ihm nun offenbar das große Muffensausen gekommen ist, weil er (und die Regierung) auf absurde, auf gotteslästerliche Weise gegen Recht und Verfassung des Staates verstoßen hat. Das ist normalerweise ein Grund, ins Gefängnis geschickt zu werden.
ABER SO ETWAS IST NICHT NUR MÖGLICH, SONDERN ES IST OFFENBAR GANZ LEICHT MÖGLICH. Wir haben bisher also gar nicht in einem Rechtsstaat gelebt, sondern in einem Zustand, wo so etwas Ähnliches wie ein Rechtsstaat geduldet worden war, BIS ES JEMANDEM NICHT MEHR SO GEFIEL.
Wissen Sie, werter Leser, was da passiert ist? Da hat der Regierung irgendjemand geflüstert, daß bei den Maßnahmen, Erlässen und Verkündigungen (als Maßgabe der Gesetze, mancher nannte das "Twitter-Legislative" oder "Pressekonferenzen-Gesetze"), grobe Rechtsverstöße und Grundrechtsverletzungen vorlagen. Nun zieht die Regierung ÖVP-Grüne die Reißleine, weil das böse Konsequenzen haben könnte.
Die alles entscheidende Frage in unseren Ländern (hier: Österreich) wird nun sein, ob es einen Rechtsmechanismus gibt, der diese Rechtsbrecher auch vor Gericht stellt und gegebenenfalls verurteilt. Oder ob wir - ganz real - in einer Diktatur leben.
Wissen Sie, geneigter Leser, warum das der Herr Minister gesagt hat? Weil ihm nun offenbar das große Muffensausen gekommen ist, weil er (und die Regierung) auf absurde, auf gotteslästerliche Weise gegen Recht und Verfassung des Staates verstoßen hat. Das ist normalerweise ein Grund, ins Gefängnis geschickt zu werden.
ABER SO ETWAS IST NICHT NUR MÖGLICH, SONDERN ES IST OFFENBAR GANZ LEICHT MÖGLICH. Wir haben bisher also gar nicht in einem Rechtsstaat gelebt, sondern in einem Zustand, wo so etwas Ähnliches wie ein Rechtsstaat geduldet worden war, BIS ES JEMANDEM NICHT MEHR SO GEFIEL.
Wissen Sie, werter Leser, was da passiert ist? Da hat der Regierung irgendjemand geflüstert, daß bei den Maßnahmen, Erlässen und Verkündigungen (als Maßgabe der Gesetze, mancher nannte das "Twitter-Legislative" oder "Pressekonferenzen-Gesetze"), grobe Rechtsverstöße und Grundrechtsverletzungen vorlagen. Nun zieht die Regierung ÖVP-Grüne die Reißleine, weil das böse Konsequenzen haben könnte.
Die alles entscheidende Frage in unseren Ländern (hier: Österreich) wird nun sein, ob es einen Rechtsmechanismus gibt, der diese Rechtsbrecher auch vor Gericht stellt und gegebenenfalls verurteilt. Oder ob wir - ganz real - in einer Diktatur leben.
*270420*
